Nachricht vom 13.09.2011 
Wissener SPD nahm Haushaltssituation unter die Lupe
Der SPD-Vorstand in Wissen hat sich ein weiteres Mal intensiv mit der Haushaltssituation der Verbandsgemeinde und der Stadt Wissen beschäftigt. Nach Auffassung der Sozialdemokraten sind weitere Sparanstrengungen unumgänglich.
Wissen. Der Vorstand der SPD in Wissen hat sich ein weiteres Mal intensiv mit der Haushaltssituation der Verbandsgemeinde und der Stadt Wissen beschäftigt. Nachdem man auf der SPD-Klausur im Juli die Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds mit einem Experten diskutiert hatte, sei man in der Meinung verstärkt worden, dass man um die Konsolidierung der Finanzen nicht drum herum komme. "Insbesondere der rheinland-pfälzische Rechnungshof sieht die Kommunen verstärkt in der Pflicht", erläutert der Wissener SPD-Vorsitzende Thorsten Wehner. Der Rechnungshof stelle einerseits Handlungsbedarf auf der Ausgabenseite fest, zum Beispiel bei Dauerzuschussbetrieben im Sport- oder Kulturbereich. Andererseits würden aber auch bei den Einnahmen nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft. Gebühren und Eintrittspreise müssten auf den Prüfstand, ebenso die Hebesätze bei den kommunalen Steuern und ebenso die Umlagen. Dieser Einsicht dürfe man sich nach Auffassung der heimischen Sozialdemokraten nicht verschließen.
Die "Augen-zu-und-durch"-Strategie sei nicht zielführend, betont die Wissener SPD. Dabei sei man sich sehr wohl bewusst, dass auch schmerzhafte Entscheidungen anstünden, weil man sich von lieb gewonnenen Gewohnheiten verabschieden müsse. Daher setzt die SPD in Wissen auf Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit Vereinen und Verbänden. "Wir müssen den Menschen mehr erklären, warum diese Schritte notwendig sind", meint Wehner. Die SPD-Kommunalpolitiker sind sich sicher, dass es in der Bevölkerung ein großes Verständnis für Sparanstrengungen vorhanden sei, gerade vor dem Hintergrund der allgemeinen Finanzdiskussion in Europa.
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