Nachricht vom 14.05.2014 
Land verfehlt Breitbandziel des Bundes
Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Peter Enders kritisiert die Förderstrategie des Landes im Hinblick auf den Breitsbandausbau für schnelles Internet. Die angestrebte Leitungskapazität von 2 Mbit/s sei keine Datenautobahn, sondern eine Schotterpiste.
Flammersfeld. Der Landtagsabgeordnete Dr. Peter Enders (CDU, Eichen) begrüßt grundsätzlich die Förderzusage des Landes für den Ausbau des Breitbandnetzes in der Ortsgemeinde Ziegenhain. Er schließt sich damit seinem Landtagskollegen Thorsten Wehner (SPD, Wissen) an, der die Förderung im Rahmen des Landesprogramms „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz“ befürwortet.
Allerdings: „Auch die Ortsgemeinden Kescheid und Krunkel hatten eine Förderung beantragt, sie sind leider nicht bewertet worden, weil Unstimmigkeiten bei der Analyse der derzeitigen Versorgungssituation nicht zu klären waren. Das verschweigt Herr Wehner in seiner Verlautbarung.“ Soweit der Ausbau nur punktuell statt flächendeckend unterstützt werde, bleibe der ländliche Raum auf der Strecke.
Zudem hält Enders auch die vom rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium definierte Untergrenze der Grundversorgung mit DSL-Kapazitäten für realitätsfremd. „Die DSL-Grundversorgung für den ländlichen Raum wird derzeit von der Landesregierung mit einer Leitungskapazität von zwei Megabit pro Sekunde (2 Mbit/s) angegeben. Bedenkt man, dass die Bundesregierung eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s bis 2018 als Breitbandziel ausgibt, bewegen wir uns nicht auf der Datenautobahn, sondern auf einer Schotterpiste.“ Nicht nur der Zugang zum Internet, sondern vor allem die Qualität und Leistungsfähigkeit des Zugangs, habe für viele Menschen in ihrem Alltag existenzielle Bedeutung.
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