Nachricht vom 08.10.2016 
Angeregte Diskussion um Landesthemen bei den Jusos
Die Jusos im Kreis Altenkirchen hatten zum Dialog mit der Landes-SPD nach Daaden eingeladen und es entwickelte sich eine angeregte Diskussion an der auch der designierte SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen teilnahm. Es ging unter anderem um Projekte wie die Telemedizin, Innere Sicherheit und auch um das Drama Flughafen Hahn.
Daaden/Kreisgebiet. Bei der jüngsten Veranstaltung, zu der die Jusos im Kreis Altenkirchen eingeladen hatten, wurden unter dem Motto „Jusos im Dialog mit der (Landes-) SPD“ viele politische Themen, die besonders die Menschen im ländlichen Raum betreffen, angesprochen. Als Diskussionspartnerin freuten sich die Jusos, dass sie Staatsministerin und Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßen durften. Außerdem freuten sich die Jungsozialisten, dass SPD-Bundestagskandidat Martin Diedenhofen sich an der Diskussion beteiligte.
Nachdem Bätzing-Lichtenthäler eine inhaltliche Einführung in die aktuellen Themen der rheinland-pfälzischen Politik gegeben hatte, entstand eine angeregte Frage- und Diskussionsrunde, in der die Anwesenden verschiedene Themen zur Sprache bringen konnten, die Ihnen am Herzen lagen.
Zunächst warf die Staatsministerin einen Blick zurück auf die Koalitionsverhandlungen im April. Der Koalitionsvertrag, in dem man sich auf Augenhöhe begegne, sei für alle Partner akzeptabel. Neben dem breiten inhaltlichen Konsens sei auch der Zusammenhalt in der Koalition sehr gut. Dies habe man nicht zuletzt bei der erfolgreichen Abwendung des Misstrauensantrags der Opposition gegen Malu Dreyer im Juli unter Beweis gestellt.
Anschließend berichtete Bätzing-Lichtenthäler über die aktuelle Situation mit der AFD im Landtag. So sei der Umgangston im Plenum rauer geworden und es habe eine Wortwahl Einzug gehalten, die es zuvor so nicht gegeben habe und den die übrigen Fraktionen auch auf das Schärfste zurückweisen.
Zur Gesundheitspolitik erläuterte die fachlich zuständige Staatsministerin Fragen der Anwesenden zur sogenannten „Telematik“. Diese sei eine Chance um medizinische Versorgung auch überall in der Fläche zu gewährleisten. Anders als viele befürchten, solle diese Technik nicht den Arzt ersetzen, sondern diesen unterstützen. Beispielhaft berichtete sie vom Telematik-Projekt E.H.E.R., das sich an Patienten mit Herzrhythmusstörung richtet und in der Westpfalz erfolgreich erprobt wurde. Das Ergebnis: Patienten und Ärzte wurden in ihrem Alltag entlastet und gleichzeitig die individuelle Therapie verbessert.
Zudem antwortete Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf die Fragen im Bereich der Inneren Sicherheit. In dieser Legislaturperiode würden mit 500 neuen Anwärtern pro Jahr die bisher meisten Polizisten eingestellt. Im Vergleich zu den Polizisten, die in Pension gehen, sei die Zahl der Neueinstellungen höher. Somit werde die polizeiliche Versorgung auch im ländlichen Gebiet auf bisherigem Niveau sichergestellt.
Auch das hitzige Thema „Hahn“ kam zur Sprache. Bätzing-Lichtenthäler erläuterte transparent den bisherigen Prozess und gab einen Ausblick auf die Zukunft, wo nun der 21. Oktober mit Spannung erwartet wird. Dann steht fest, wie viele Angebote für die neue Ausschreibung nun abgegeben wurden.
Die Jusos bedanken sich herzlich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die anregende Diskussionsrunde und besonders bei „ihrer“ Abgeordneten, dass sie trotz des vollen Terminkalenders Zeit für sie gefunden hatte.
Abschließend wies der Juso-Vorstand darauf hin, dass sich der nächste Stammtisch schon in Planung befinde. Am 25. November ergebe sich die Möglichkeit für einen spannende Diskussion über die „Folgen des Brexits – auch für unsere Region?“. Nähere Informationen hierzu werden zeitnah bekannt gegeben.
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