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Nachricht vom 04.12.2010    

SPD-Stadtverband kann mit 2010 zufrieden sein

Es war ein ruhiges, aber auch aktives Jahr 2010 für den SPD-Stadtverband Betzdorf. Das wurde in der Jahresversammlung deutlich. Aber bei der Ruhe wird es nicht bleiben. Der Wahlkampf steht schon kurz bevor.

Betzdorf. Der SPD-Stadtverband Betzdorf traf sich jetzt im "Gässchen" zur Jahreshauptversammlung. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche Wahlvorgänge, sowie die Berichte der Fraktionssprecher und des Vorsitzenden Christian Greb. Greb ließ dabei ein sehr ruhiges Jahr 2010 Revue passieren, und erwähnte in seinem Bericht die wichtigsten Ereignisse des Jahres.

Als einen Punkt erwähnte er den Jahresausflug der Betzdorfer Genossen. Auf Einladung des Abgeordneten Dr. Matthias Krell waren die Sozialdemokraten zu Gast im Mainzer Landtag. Die Fahrt wurde abgerundet mit einer Besichtigung eines Weinbaugebietes sowie einer Weinprobe.

Dann kam Christian Greb auf die 32. SPD-Informationsfahrt zu sprechen, wie immer bestens organisiert von Reiseleiter Karl-Heinz Mohr. Ausgewählt war eine Kreuzfahrt auf dem östlichen Mittelmeer, über 80 begeisterte Teilnehmer konnte Mohr hierbei begrüßen.
Als weiteren Punkt sprach er die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Kirchener SPD Stadtverband an. "Die ersten Abstimmungsgespräche zum Thema Konzessionsverträge waren sehr erfolgreich und werden auch weiterhin forciert werden", so Greb.
Am Ende seines Vortrages kündigte Greb die am 11. Dezember stattfindende Weihnachtsfahrt nach Trier sowie die nächstes Jahr im September stattfindende Informationsfahrt nach Potugal an.

Bei den anschließenden Wahlen unter Versammlungsleiter Bernd Brato blieben Überraschungen aus. Mit großer Mehrheit wurden die Vorstandsmitglieder im Amt bestätigt. Das noch junge Führungsduo, Vorsitzender Christan Greb und Geschäftsführer Benjamin Geldsetzer, konnten in den geheimen Wahlgängen 100 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Thomas Dohme sowie Katrin Klein gewählt. Kassierer bleiben weiterhin Nicole Schumacher sowie ihr Vertreter Joachim Renfordt. Als Beisitzer wurden Horst Gutacker und Peter Weller gewählt.

Dr. Matthias Krell, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat, ging in seinem Bericht über die Fraktionsarbeit auf die aktuellen Themen der Stadt ein. Ein wichtiges Augenmerk der Fraktionsarbeit liege auf der Neukonzeption der Stadthalle. Dass man auf dem richtigen Weg sei, zeigten die bereits vorgenommenen Restaurierungsmaßnahmen: "Der 1. Bauabschnitt der Stadthalle ist nun abgeschlossen und kommt in der Bevölkerung sehr gut an."

Krell machte deutlich, dass hier ein starkes Votum des Stadtrates auch weiterhin gewünscht sei. "Möglichst gemeinsam müssen wir uns auf eine Konzeption verständigen, die unsere Stadthalle zu einer Visitenkarte in der Region macht und zugleich von den Betzdorfern genutzt werden kann." Den Überlegungen zu einer Verpachtung an einen Wirt stehe die Fraktion grundsätzlich positiv gegenüber.

Zum Thema Kindergartensituation verwies Krell auf den notwendigen  Umbau des Kindergartens in der Burgstraße. "Viele junge Familien können den Kindergarten zu Fuß erreichen. Ein weiteres großes Plus ist der Spielplatz, als einziges Spielangebot im Freien in diesem Bereich." Mit Bezug auf die Kindergartensituation insgesamt betonte Krell: "Unser erklärtes Ziel ist es, die hervorragende Kindergartenarbeit vor Ort weiterzuentwickeln. Frühkindliche Bildung wird von uns nachdrücklich unterstützt, weil sie eine entscheidende Investition in die Zukunft unserer Kinder darstellt." Daher begrüße die Stadtratsfraktion die Einführung des kostenfreien Kindergartens bereits für Kinder ab zwei Jahren. Dabei gelte es auch, die notwendigen Bedingungen für pädagogische Erfordernisse zu schaffen.

Schließlich legte der SPD-Sprecher die Position der Fraktion zu den Planungen hinsichtlich des Ausbaus des Siegparkplatzes dar. Die Aussage der Bündnisgrünen, die Mehrheit der Bevölkerung sei gegen ein geplantes Einkaufszentrum, sei ärgerlich und zudem falsch. "Wir sind 2009 mit offenen Karten in die Wahl gegangen, eine gewerbliche Neuansiedlung auf dem Siegparkplatz stand und steht bei uns oben auf der Agenda und die Wähler wussten, wofür sie sich entscheiden." Dazu stehe die Fraktion nach wie vor, weil dies für die Entwicklung des Bereichs Wilhelmstraße von großer Bedeutung sei. Auch die prämierten Entwürfe zum Masterplan 2020 stünden dieser Entwicklung nicht entgegen.

Im Anschluss an den Beitrag von Matthias Krell berichtete VG-Fraktionssprecher Joachim Renfordt über einige wesentliche Aufgabenschwerpunkte der Fraktions- und Ratsarbeit in der Verbandsgemeinde.
Mit der Verabschiedung der Satzung durch die Räte wurde die Regionale Entwicklungsgesellschaft Betzdorf auf den Weg gebracht. Mit der Verwertung und Gewerbeansiedlung auf dem ehemaligen Lampertz-Gelände werde sie eine erste Bewährungsprobe bestehen. Ohne weiteren Zeitverzug müsse auch die Versorgung des Verbandsgemeindegebietes mit einer Datenautobahn vorangetrieben werden. Sie sei elementarer infrastruktureller Bedarf für ansässige Unternehmen und selbstverständliche Voraussetzung für die Neuansiedlung weiterer Betriebe.
Betzdorf müsse seine Bemühungen ausbauen, das Wohnen, Leben und Arbeiten in der Verbandsgemeinde attraktiv zu erhalten und zu gestalten. Neben einem breit gefächerten Angebot an Dienstleistungen und Sortiment im Einzelhandel wünschten sich die Menschen in dieser Kommune auch Refugien, in denen sie sich wohlfühlen, verweilen und für kurze Zeit ausspannen könnten. Dazu biete sich in einem ersten Schritt an, die Sieg im Bereich des Klosterhofes im Einklang mit der geplanten Bebauung erlebbar zu machen.
Mit Anträgen an den Rat will die SPD-Fraktion weiter eine nachhaltige mittelfristige Investitionsplanung für die Grundschulen der Verbandsgemeinde auf den Weg bringen. Etwa 100.000 Euro sollen jährlich für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Haushalt bereitgestellt werden.
Ebenso beantragt wurde die Schaffung einer Planstelle zur Erweiterung der kommunalen Jugendarbeit. Insbesondere soll den jungen Menschen, die über die Jugendzentren, die Arbeit in Vereinen und Schulen nicht erreicht werden können, eine Perspektive geboten werden, da sie ohne Unterstützung und Hilfestellung von jeglichen Zukunftschancen ausgeschlossen sein werden.
Einen Ausblick auf das kommende Jahr, insbesondere die bevorstehende Landtagswahl und damit das Schlusswort des Abends sprach schließlich der Vorsitzende Christian Greb. "Der Wahlkampf beginnt langsam, und wir gehen mit großen Schritten Richtung 27. März. Wir wollen weiterhin mit Matthias Krell einen starken Landtagsabgeordneten haben, und werden dafür kämpfen. Der Wahlkreis muss direkt gewonnen werden."


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