Nachricht vom 18.04.2025    

Schweitzer fordert Neuanfang für die SPD nach Wahlschlappe

Nach dem enttäuschenden Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl sieht Ministerpräsident Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz dringenden Handlungsbedarf. Dabei geht es ihm nicht nur um personelle Veränderungen, sondern auch um strategische Weichenstellungen.

Mainz. Der sozialdemokratische Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat seine Partei nach dem schlechten Ergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl zu einem Neuanfang aufgerufen. "Die SPD braucht nach diesem Wahlergebnis aber wirklich einen neuen Aufschlag", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dies betreffe nicht nur Köpfe im Kabinett und in der Fraktion, sondern auch in der gesamten Partei. "Wir müssen auf allen Ebenen Veränderung sehen."

Auf die Frage, ob die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken beim kommenden Parteitag im Juni nicht erneut als Parteichefs antreten sollten, äußerte sich Schweitzer zurückhaltend: "Es ist klug, Personalfragen erst nach der Abstimmung über den Koalitionsvertrag zu klären, damit sich Inhalte und Personalien nicht in die Quere kommen."

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Union und SPD hatten am 9. April die Koalitionsverhandlungen für eine künftige Bundesregierung abgeschlossen. Gut 358.000 Mitglieder der SPD sollen nun bis zum 29. April um 23.59 Uhr über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU abstimmen. "Trotz der zum Teil kontroversen Debatte werden die SPD-Mitglieder mit deutlicher Mehrheit zustimmen, weil wir viel erreicht haben und die Alternativen keine sind", so Schweitzer weiter. Er betonte, dass ein starkes Votum notwendig sei. (dpa/bearbeitet durch Red)

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