Nachricht vom 01.01.2026    

Schweitzer drängt auf Erneuerung der SPD-Programme

Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender, fordert seine Partei zu einem Umdenken auf. Angesichts aktueller Herausforderungen müsse die SPD ihre Konzepte überarbeiten.

Berlin/Mainz. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Alexander Schweitzer hat seine Partei dazu aufgefordert, ihr programmatisches Denken zu erneuern. "Die SPD muss ihren Instrumentenkasten überprüfen", erklärte Schweitzer in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er betonte, dass es wichtig sei, zu hinterfragen, ob die aktuellen Ideen für die 2020er und 2030er Jahre noch relevant sind oder ob man an veralteten Konzepten festhält, die niemanden mehr begeistern.

Ein zentrales Beispiel sei die Bürgerversicherung, die in jeder programmatischen Schrift auftauche. Schweitzer fragte: "Braucht es hier ein Update? Gibt es neue und bessere solidarische Modelle, um Krankenversicherung und gute Pflege zu sichern?" Die SPD dürfe bei der Entwicklung eines modernen und starken Sozialstaats nicht stagnieren.

Zuvor hatte auch der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel seine Partei dazu aufgefordert, sich stärker an der wirtschaftlichen und sozialen Realität Deutschlands zu orientieren. In einem Interview mit der "Bild" kritisierte Gabriel, dass die Partei falsche Prioritäten setze und forderte, sich der Wirklichkeit zu stellen. (dpa/bearbeitet durch Red)

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