Nachricht vom 17.06.2026    

Landtag diskutiert über Schnieders erste Regierungserklärung

Die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Gordon Schnieder steht im Mittelpunkt der aktuellen Landtagssitzung in Mainz. Der CDU-Politiker hatte am Vortag seine politischen Schwerpunkte vorgestellt, die nun Gegenstand intensiver Debatten sind.

Mainz. Die Aussprache über die erste Regierungserklärung von Gordon Schnieder (CDU) bildet den zentralen Punkt der heutigen Landtagssitzung, die um 9.30 Uhr beginnt. In einer eineinhalbstündigen Rede hatte der vor rund einem Monat gewählte Ministerpräsident am Vortag die Leitlinien und wichtigsten Vorhaben der neuen großen Koalition aus CDU und SPD in Rheinland-Pfalz präsentiert. Es war das erste Mal seit 35 Jahren, dass ein CDU-Regierungschef in diesem Bundesland sprach. Neben den beiden Regierungsparteien gehören dem Landtag auch die Oppositionsparteien AfD und Grüne an. Die stark gewachsene AfD führt die Opposition an.

Nach der Diskussion über Schnieders Ausführungen stehen noch die Wahlen mehrerer Gremien auf der Tagesordnung. Anschließend geht der Landtag in die Sommerpause, bevor die nächste Plenarsitzung am 19. August stattfindet. (dpa/bearbeitet durch Red)

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