Nachricht vom 19.08.2026    

Schnieder bekräftigt Kritik an Merz und blickt in die Zukunft

Gordon Schnieder, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und CDU-Chef, hat seine Kritik am Stil der Kabinettsumbildung durch Kanzler Friedrich Merz erneuert. Trotz dieser Differenzen kündigte er die Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit an.

Mainz. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder hat Kanzler Friedrich Merz vorgeworfen, mit seiner "schlecht gemachten Kabinettsumbildung" die Errungenschaften der Bundesregierung bei der gesetzlichen Krankenversicherung und der Rente "kaputt gemacht" zu haben. Vor der Sommerpause habe die große Koalition in Berlin gezeigt, dass sie zusammenstehe und Fortschritte erzielt habe, doch dann sei die "sehr unglückliche Regierungsumbildung" erfolgt, sagte Schnieder in Mainz. Diese Umstände hätten zu einer "notwendigen und für mich auch richtigen Kritik" geführt.

Es geht um den Umgang mit dem damaligen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, dem älteren Bruder des Ministerpräsidenten. Die CDU-Landtagsfraktion plant deshalb, Merz bei ihrer Klausur im September in Berlin nicht zu treffen. In einem öffentlich gewordenen Brief an den Kanzler heißt es: "Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Ihnen setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist."

Schnieder betonte: "Kritik ist angebracht worden, die ist angekommen und jetzt müssen wir auch wieder miteinander arbeiten und wir werden auch miteinander arbeiten." Einen endgültigen Bruch zwischen Landesspitze und Bundesspitze werde es nie geben, räumte jedoch ein: "Ich glaube nicht, dass wir uns beim ersten Treffen in die Arme fallen werden." Mit Blick auf die teils aufgewühlte Parteibasis sagte er: "Im Vordergrund steht, dass wir wieder Ruhe in die Partei bekommen."

Ob Merz inzwischen auf die Fraktion aus Mainz zugegangen ist oder ob es doch noch zu einem Treffen in Berlin kommt, ließ Schnieder offen. "Die Fraktion hat ihre eigene Stimme, und da mache ich immer eine klare Trennung, auch wenn ich noch Mitglied der Fraktion als Abgeordneter bin." Der Inhalt des Schreibens an Merz "steht bis heute komplett für sich". (dpa/KI/bearbeitet durch Red)

Mehr dazu:   CDU   Politik & Wahlen  
Feedback: Hinweise an die Redaktion