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Nachricht vom 14.03.2008    

In Daaden sprudelten die Einnahmen

Einstimmig beschloss der Daadener Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung Haushaltsplan und Eröffnungsbilanz. In diesem Jahr braucht Daaden keine Kredite aufzunehmen.

freibad daaden

Daaden. Einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung im Bürgersaal Biersdorf die Eröffnungsbilanz. Das Gesamtvermögen der Gemeinde hat einen aktuellen Wert von insgesamt rund 29 Millionen Euro. Hierbei handelt es sich natürlich nur um "Buchrestwerte". Um dieses stattliche Vermögen zu erhalten und Daaden weiterhin wohnenswert zu erhalten, sind auch in der Zukunft große finanzielle Lasten zu stämmen.
Die Haushaltslage hat sich im vergangenen Jahr gut dargestellt und entwickelt sich dank sprudelnder Steuereinnahmen auch im Jahr 2008 positiv. Bereits im Vorjahr konnten alle Ausgaben durch die Einnahmen der Gemeinde gedeckt werden. Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und auch bei den Steuerbeteiligungen sowie eine zeitliche Verschiebung geplanter Maßnahmen führten zu dieser positiven Finanzentwicklung. Im neuen Jahr übersteigen die laufenden Einnahmen sogar die laufenden Ausgaben. Eine Kreditaufnahme ist daher nicht eingeplant.
Die Gemeinde möchte im laufenden Jahr eine Fluchttreppe am kommunalen Kindergarten einbauen (Kosten 35.000 Euro) und darüber hinaus für 20.000 Euro die Spielgeräte am Spielplatz "Am Glaskopf" erneuern. Für den Ausbau der Gerberstraße sind 80.000 Euro eingeplant, für den Ausbau der "Obersten Ströthe" 100.000 Euro und für die Fertigerschließung der Bergstraße 230.000 Euro. Ein kleiner Wermutstropfen: Der Wirtschaftsplan der Freibad Daaden GmbH schließt mit einem Minus von 45.000 Euro ab.
Die Bebauungsgrenzen der beiden Gemeindeteile Daaden und Biersdorf werden nun in einer Klarstellungssatzung neu gefasst. Mit der Planung wurde das Bauamt der Verbandsgemeinde beauftragt. Die Satzung ist notwendig, um den wiederkehrenden Beitrag rechtssicher zu erheben und bei Baumaßnahmen an der Peripherie der Gemeinde planerische Klarheit zu erhalten. Der Gemeinderat beschloss ebenfalls eine Satzung, um so genannte "Kostenerstattungsbeiträge" zu erheben. Die bisherige Regelung aus dem Jahr 1996 wurde an die zwischenzeitliche Rechtsentwicklung angepasst. Die Gemeinde kann mit dieser Regelung für "Eingriffe in Natur und Landschaft" einen finanziellen Ausgleich bei den Eigentümern fordern.
Seit einigen Jahren plant die Ortsgemeinde eine Verlegung des Daadener Ehrenmals. Die Generaldirektion Kulturelles Erbe hat nun der Ortsgemeinde mitgeteilt, dass die geplante Versetzung der Gedenktafeln nahe der Friedhofshalle einer Zerstörung des Denkmals gleich kommen würde und man deshalb einer solchen Verlegung nicht zustimmen könne. Eine finanzielle Beteiligung an einer Gesamtinstandsetzung am alten Standort könnte beim Vorhandensein entsprechender Haushaltsmittel jedoch in Aussicht gestellt werden. Das Denkmal wird von der Daadener Bevölkerung kaum noch wahrgenommen und nur noch ganz selten zum Zweck des Gedenkens aufgesucht. Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, die Gedenktafeln auf dem Friedhof in Daaden anzubringen. Durch diese Verlegung in Ortsnähe soll das Gedenken an die Opfer und Gefallenen der Weltkriege erhalten bleiben. Drei Ratsmitglieder enthielten sich diesem Beschluss.
Anwohner aus dem Bereich "Ströthe" in Daaden hatten in einem Schreiben die Situation in der Zone 30 im Bereich der Martin-Luther-Straße, Oberste Ströthe, Strötherweg bemängelt. Verwaltung, Polizeiinspektion Betzdorf und Ortsgemeinde stellen hierzu fest, dass eine positive Akzeptanz durch die Verkehrsteilnehmer erreicht worden ist. Die zusätzlich angebrachten Markierungen werden insbesondere durch auswärtige Fahrzeugführer beachtet. In der Zone 30 findet überwiegend nur Anliegerverkehr statt. Die Geschwindigkeitsmessungen der Polizei bestätigen das relativ geringe Verkehrsaufkommen. Der sichere Fußgängerverkehr ist durch die beidseitigen Bürgersteige in der Obersten Ströthe gewährleistet. Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig, die Markierungen in den Kreuzungsbereichen durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden mit einem Zweikomponentenmaterial auffällig erneuern zu lassen. Im Mitteilungsblatt soll ein nochmaliger Hinweis auf das aus Sicht von Anwohnern immer noch zu schnelle Fahrverhalten einiger Straßenanlieger veröffentlicht werden. Das Tiefbauamt soll in Abstimmung mit dem RWE, die zur Sicherung des Schulweges im Strötherweg notwendige Lampenanzahl ermitteln und entsprechende Lampen aufstellen lassen.
Die Benutzungsordnung für das Bürgerhaus wurde vom Rat geringfügig novelliert. Es wird klargestellt, dass die Bewirtung des Saales in Eigenregie erfolgen kann und dazu Geschirr gemietet werden darf. Die Küche kann dabei als Lagerraum genutzt werden, jedoch ist eine Zubereitung von Speisen und Getränken in Eigenregie ausgeschlossen. Die Küche ist in einem hygienisch einwandfreien Zustand zu hinterlassen und vom Hausmeister nach der Benutzung abzunehmen. (wm)
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Foto: Daaden hat vielfältige Gemeindeeinrichtungen aufzuweisen. Das Gemeindevermögen beläuft sich auf insgesamt 29 Millionen Euro. Einer der jüngsten Posten in der Bilanz ist das schöne Freibad.



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