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Nachricht vom 17.12.2009    

Daadener Weihnachtsmarkt künfig am 1. Advent

Der Daadener Weihnachtsmarkt wird zukünfig am 1. Advent stattfinden. Die beschloss der Ortsgemeinderat auf Antrag des Aktionskreises Daaden. Der Weihnachsmarkt war bisher am 2. Advent. Der Rechnungsprüfungs-Ausschuss monierte in der Sitzung, dass zwei Maßnahmen erheblich mehr gekostet hatten als veranschlagt, der Rat aber nicht zeitnah informiert wurde.

Daaden. Der Daadener Ortsgemeinderat beriet in seiner jüngsten Sitzung im Bürgersaal Biersdorf unter anderem über eine neue Benutzungsordnung für das Bürgerhaus und eine Verlegung des Weihnachtsmarktes. An der Sitzung nahm auch Verbandsgemeinde-Bürgermeister Wolfgang Schneider teil.

Weihnachtsmarkt neu terminiert
Nach einer zuvor beschlossenen Anpassung der Friedhofsatzung an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes wurde auch die Marktsatzung geändert. Der Aktionskreis Daaden hatte bei der Ortsgemeinde beantragt, den Weihnachtsmarkt vom 2. Adventswochenende auf das 1. Adventswochenende vorzuverlegen. Der Rat gab diesem Antrag statt und beschloss einstimmig die geänderte Marksatzung.
Die Benutzungsordnung für das Bürgerhaus wurde geändert, damit die Küche auch von den Mietern genutzt werden kann. Die bisherige Einschränkung, dass die Küche nur durch den Wirt der Gaststätte genutzt werden konnte, wurde aus der Benutzungs- und Gebührenordnung gestrichen. Als Sicherheit für die erweiterte Nutzung muss eine Kaution von 450 Euro hinterlegt werden.
Die SPD-Fraktion beantragte in der Sitzung, die Nutzung der Zapfanlage des Bürgerhauses auch durch die Mieter des Bürgerhauses zuzulassen. Voraussetzung sei, dass eine fachkundige Person sowohl für die Sicherheit als auch die Hygiene der Schankanlage sorgt. Diese Aufgabe könne der Hausmeister Hartmut Strunk übernehmen. Der Rat folgte diesem Antrag und legte fest, dass die Kosten der anschließend immer notwendigen fachgerechten Reinigung der Schankanlage (Zapfkopf, Getränkeleitungen, Zapfarmatur) den Nutzern in Rechnung gestellt werden. Über die Nutzung der Küche ist eine gesonderte Vereinbarung mit der Ortsgemeinde abzuschließen.

Fortwirtschaftsplan beschlossen
Revierleiter Rainer Gerhardus trug den Entwurf des Forstwirtschaftsplanes (Produktionsplan Holz und Plan sonstige Produkte) für das Haushaltsjahr 2010 vor. Der Plan sieht den Einschlag von 630 fm vor. Es sollen 320 fm Fichte, 160 fm Douglasie und 150 fm übrige Laubholzarten entnommen werden. Es wird mit Einnahmen aus Holzverkäufen in Höhe von 27.277 Euro gerechnet. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 23.383 Euro gegenüber. Sie werden im Wesentlichen durch Unternehmerkosten (17.683 Euro) und Beförsterungskosten (4.300 Euro) bestimmt. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes 2010 ist im Haushaltsjahr 2010 mit einem Überschuss von 3894 Euro zu rechnen. Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig den Forstwirtschaftsplan. Darüber hinaus wird eine Anregung von Herrn Gehardus aufgegriffen, dass im nächsten Jahr ein Waldbegang des Rates stattfinden soll.
Der Ortsgemeinderat hatte in seiner Sitzung am 27. November 2008 beschlossen, die Rechtsform der Freibad Daaden GmbH zu ändern und in den Haushalt der Ortsgemeinde zurückzuführen. Allerdings sollte vorher geprüft werden, ob keine betriebs- und steuerrechtlichen Argumente entgegenstehen. Nach einer Beratung durch einen Steuerberater billigte der Rat folgende weitere Vorgehensweise: Die Freibad Daaden GmbH wird zunächst für das Wirtschaftsjahr 2010 in der bisherigen Form fortgeführt. Sollte die Gebührenpflicht für eine verbindliche, steuerrechtliche Auskunft im kommenden Jahr entfallen, soll diese beim Finanzamt eingeholt werden. Außerdem soll dann mit dem Finanzamt und dem Steuerberater nochmals die ertragsteuerliche Seite einer Umwandlung erörtert werden. Ergänzend stellte Ortsbürgermeister Günter Knautz klar: "Unabhängig von der Rechtsform bleibt unser neues Freibad selbstverständlich geöffnet."

Rechnungsprüfungsausschuss rügt Mehrkosten
Joachim Daub übernahm als Vorsitzender des Rechnungsprüfungs-Ausschusses die Sitzungsleitung über die Rechnungsabschlüsse 2007 und 2008. Der Jahresabschluss der Ortsgemeinde Daaden für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 war durch den Rechnungsprüfungs-Ausschuss kontrolliert worden. Bei der Prüfung des Jahresabschlusses 2007 wurde festgestellt, dass zwei Maßnahmen mit wesentlich höherem Kostenvolumen durchgeführt wurden als geplant war.
Die Kosten für den Kiosk am Minigolfplatz stiegen vom bewilligten Kostenansatz von 40.000 Euro, auf 71.020,52 Euro. Die Entlüftung der Küche Bürgerhaus war mit einem Kostenansatz von 80.000 Euro, geplant, verausgabt wurden jedoch 101.844,47 Euro. Diese erheblichen Mehrkosten hätten eines Ratsbeschusses bedurft. Erhebliche Mehrkosten von Baumaßnahmen müssten deshalb nach der Feststellung des Rechnungsprüfungs-Ausschusses dem Rat in Zukunft zeitnah mitgeteilt werden. Unter der Auflage, in Zukunft die Bestimmungen der Gemeindeordnung zu beachten und die notwendigen Ratsbeschlüsse für erhebliche Mehrkosten fristgerecht einzuholen, beschloss der Rat einstimmig die notwendige Entlastung.



Fußgängerüberweg "Schneisenbach" beantragt
Die SPD-Fraktion hatte auf Anregung von Biersdorfer Bürgern, insbesondere von Anwohnern der "Schneisenbach", beantragt, einen "Zebrastreifen" im Bereich Einmündung Schneisenbach-L 280 auszuweisen. Der Rat folgende einstimmig diesem Antrag und beauftragte die Verwaltung, die notwendigen Schritte zur Einrichtung eines Fußgängerüberwegs einzuleiten. Die Anzahl der Fahrzeuge und Fußgänger/Stunde wird in der Regel durch eine Verkehrszählung ermittelt.

Dorfmoderation gestartet
Ortsbürgermeister Günter Knautz informierte den Rat, dass die Dorfmoderation unter großer Beteiligung der Bevölkerung gestartet ist. Es seien über 40 Personen in sechs Arbeitsgruppen tätig. Ortsbürgermeister Knautz dankte allen, die sich bisher in die Dorfmoderation eingebracht haben und noch einbringen werden. Gleichzeitig ludt er alle Daadener zur Mitarbeit ein.
Die Gaststätte "Alte Postschänke" ist ab 1. Februar 2010 wieder neu verpachtet. Kulinarischer Schwerpunkt des neuen Pächters liegt in der spanischen Küche.
Ab dem 1. August 2010 haben Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an bis zum Schuleintritt Anspruch auf einen Kindergartenplatz. Ebenfalls ab dem 1. August 2010 ist der Besuch des Kindergartens für Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an beitragsfrei. Die Ortsgemeinde und die Evangelische Kirchengemeinde rechnen als Träger von Kindertagesstätten mit einer Veränderung der Kindergartenbelegung. Zur Zeit läuft eine Elternbefragung, um rechtzeitig die notwendigen Schritte vorzubreiten, den Rechtsanspruch auf einen Kindertagesstättenplatz auch für die unter drei jährigen Kinder sicher zu stellen.
Die Arbeiten in der "Oberste Stöthe", die zu einem Brutto-Angebotspreis von 130.228,80 Euro, inklusive Anteil der Werke, vergebenen wurden, konnten mit tatsächlichen Kosten von 101.007,25 Euro für die Ortsgemeinde und rund 30.000 Euro Kosten für die Werke abgeschlossen werden. Der Ausbau eines Teilstückes der Straße "In der Grünebach", mit einem Brutto-Angebotspreis von 15.000 Euro beauftragt, wurden "punktgenau" mit 15.020,24 Euro abgerechnet. Der Ausbau Gerberstraße, vergeben für 60.287,02 Euro, wurde für rund 51.000 Euro ausgeführt.
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Foto: Die Spanische Küche lockt nach Daaden: Die Gaststätte "Alte Postschänke" im Bürgerhaus öffnet ab 1. Februar unter Leitung eines neuen Pächters. Der Gastronom wird seine Gäste mit spanischen Köstlichkeiten verwöhnen. Außerdem steht eine moderne Bundeskegelbahn zur Verfügung.



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