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Politik
Grüner Stammtisch: Facebook bot nur Beruhigungsfloskeln
Der Ortsverband Altenkirchen/Flammersfeld von Bündnis90/Die Grünen hatte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner zu Gast. Sie berichtete vom Start der Großen Koalition, bewertete den Facebook-Datenskandal, den Umgang mit der AfD und motivierte die grüne Basis zu Mitarbeit und Engagement.
Der Ortsverband Altenkirchen/Flammersfeld von Bündnis90/Die Grünen hatte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner zu Gast. (Foto: Stefan Kaminski/Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen)Altenkirchen. „GroKo – Chance oder Stillstand“ war Thema des Grünen Stammtisches bei Bündnis90/Die Grünen im Ortsverband Altenkirchen/Flammersfeld. Zu Gast war die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Begrüßt wurde der bundespolitische Gast und zahlreiche Interessierten von den beiden Sprechern des Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen, Maria Weller und Kevin Lenz. Rößner analysierte den Start der Großen Koalition, berichtete aber auch von den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen mit Union und FDP. Tabea Rößner ist verbraucher- und netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. So war auch der Datenskandal um Facebook ein Thema. Sie führte dazu unter anderem aus: „Mehr als Beruhigungsfloskeln hatte Facebook im Ausschuss für die Abgeordneten nicht zu bieten. Das Problem liegt ganz grundlegend in dem Geschäftsmodell von Facebook, das auf der Ökonomisierung von Daten beruht und sich nicht um den Verbraucherschutz der Nutzer kümmert.“

Neben diesem aktuellen Thema nahm der Umgang mit den Rechtspopulisten im Deutschen Bundestag, aber auch auf örtlicher Ebene breiten Raum ein. Die Bundestagsabgeordnete beschrieb die bisherige Rolle der AfD im Bundestag als „eine dauernde Provokation“. Sie warnte aber davor, die Partei auszugrenzen und in der „Opferrolle“ zu belassen. Sie erachtet es als unerlässlich, die weitgehend inhaltsleeren Positionen in den Parlamenten offen zu legen und die Rechtspopulisten sachlich zu stellen.

Im weiteren Verlauf wurde selbstkritisch angemerkt, dass am sozialpolitischen Profil von Bündnis 90/Die Grünen noch verstärkt gearbeitet werden muss. Hierzu bietet der Beginn für die Aufstellung eines neuen Grundsatzprogrammes ab April 2018 beste Gelegenheiten. In der offenen Aussprache motivierte Tabea Rößner alle Gäste zur Mitarbeit und Einbringung von Ideen. Auf ihre Frage, wie die Partei wahrgenommen werde, kamen eine Reihe positiver Antworten, die sich insbesondere mit dem neu gewählten Bundesvorstandsteam aus Robert Habeck und Annalena Baerbock beschäftigten. Einzelanliegen, die an die Bundestagsabgeordnete herangetragen wurden, versprach sie zügig nachzugehen und kündigte gleichzeitig an, gerne wieder zu Besuch in den Ortsverband zu kommen.

Der nächste Stammtisch von Bündnis90/Die Grünen findet Donnerstag, 3. Mai, ab 19 Uhr in der Trattoria Gust Italia in Altenkirchen statt. (PM)

Nachricht vom 13.04.2018 www.ak-kurier.de