Nachricht vom 06.12.2015 
Erlös des Martinsmarktes übergeben
Die Spendenbilanz des Martinsmarktes, die Umwandlung des Herzbergs in eine Tempo-30-Zone und ein erster Blick auf 2016 standen im Mittelpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung in Breitscheidt. Traditionsgemäß war diese letzte Sitzung des Jahres auch der Rahmen für eine Spende an den Kindergarten.
Breitscheidt. Ortsbürgermeister Aloys Lück hatte zunächst einige Anfragen zu beantworten und Informationen weiterzugeben:
• Nach mehreren Gesprächen mit der Straßenverwaltung sei ein Rückschnitt von Sträuchern in der Bergstraße für die nächsten 14 Tage versprochen.
• Die Ausbesserungen auf dem Herzberg sollen durch den Bauhof gemeinsam mit anderen Maßnahmen vorgenommen werden. In diesem Zusammenhang wurde auf defekte Platten an Kindergarten und Bushaltestelle hingewiesen.
• Die Straßenbeleuchtungsverträge werden angepasst. Dies erfolgt alle vier bis fünf Jahre.
• Der Bau eines Zauns durch die Bahn AG verschiebt sich auf das kommende Jahr, da noch ein Gestattungsvertrag mit der Ortsgemeinde abzuschließen ist.
• Ortsbürgermeister Lück weist auf die am Samstag, 12. Dezember stattfindende Weihnachtsfeier ab 15 Uhr im Saal der ehemaligen Gaststätte Schäfer hin, die von den beiden Chören in Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde organisiert wird. Zu der Weihnachtsfeier sollen auch die Flüchtlinge aus Mühlental eingeladen werden.
Der achte Martinsmarkt in Breitscheidt hat einen Erlös von 2569 Euro erbracht. Das berichtete Ortsbürgermeister Lück beim entsprechenden Tagesordnungspunkt und bedankte sich bei allen Helfern, das heißt den Vereinen, dem Kindergarten und Privatpersonen für ihr Engagement. Auch von der Bevölkerung wurde der Markt gut angenommen. Nach einem Beschluss des Ortsgemeinderates vom 30. September soll das Geld zur Hälfte an den Kindergarten gehen und zur Hälfte für die Flüchtlingshilfe in der Ortsgemeinde verwendet werden. Bei dem Betrag für die Flüchtlinge soll überlegt werden, wie dieser sinnvoll eventuell für die Wohnanlage in Mühlental eingesetzt werden kann. In diesem Zusammenhang erwähnt der Ortsbürgermeister die positive Resonanz nach der Veröffentlichung des Artikels über die Flüchtlinge. Es wurden Hilfsgüter abgegeben und Interesse an einer Betreuung von Flüchtlingen bekundet.
Die 1250 Euro, die dem Kindergarten Breitscheidt zugutekommen, wurden von Aloys Lück an Kindergartenleiterin Claudia Ortheil übergeben, die sich herzlich bedankte.
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Einstimmig sprach sich der Rat für die Umwandlung des verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Herzberg in eine Tempo-30-Zone. Hintergrund war, dass in verkehrsberuhigten Bereichen Autos nur auf gekennzeichneten Flächen parken dürfen. Diese waren im Herzberg verblasst und nicht mehr zu erkennen. Der Rat beschloss nun, statt 6000 Euro für die Kennzeichnung von 20 Parkplätzen auszugeben, den Bereich in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln. Dabei fallen nämlich nur 500 Euro für neue Schilder an, und die Anwohner haben wieder eine Möglichkeit, ihre Autos legal abzustellen.
Ebenfalls einmütig erklärte sich der Ortsgemeinderat damit einverstanden, mit der Westerwald-Netz GmbH einen neuen Gas-Konzessionsvertrag abzuschließen. In Verhandlungen mit diesem Anbieter konnten, so die Beschlussvorlage, einige Vorteile gegenüber dem alten Vertrag erreicht werden.
Der Gemeindediener hat längst nicht mehr so viel Aufwand wie früher – dank elektronischer Kommunikation. Seine Aufwandsentschädigung soll daher auf 40 Euro halbiert werden. Dieser Auffassung stimmten die Ratsmitglieder zu und beschlossen – wiederum einhellig – die dafür erforderliche Änderung der Hauptsatzung.
Nach einem optimistischen Blick auf den Haushalt 2016/17 ging es im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt um zwei Vorhaben der nächsten Jahre. Die Umrüstung der Langfeldleuchten von Leuchtstoffröhren auf LED-Leuchtmittel soll 2016 erfolgen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 6.000 Euro, die Energieeinsparung auf 3.000 Euro jährlich. Die Anschaffung soll sich also nach zwei Jahren rechnen, obwohl die Leuchten auch künftig die ganze Nacht brennen werden.
2017 soll dann die Marienthaler Straße ausgebaut werden. Die Kosten werden zu mehr als 90 Prozent zu Lasten der Gemeindekasse gehen, denn nur bis zum letzten Haus können Beträge umgelegt werden. Die Verbandsgemeindewerke werden parallel Kanalarbeiten durchführen.
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