Nachricht vom 05.05.2021    

SPD-Fraktionsvorsitz: Das sagt Bätzing-Lichtenthäler zu ihrer Nominierung

Von Daniel-David Pirker

Für das neue Kabinett der rheinland-pfälzischen Landesregierung rotieren Köpfe und Ressortzuschnitte. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete wird bald keine Gesundheitsministerin mehr sein. Stattdessen soll sie zur Anführerin ihrer Fraktion gewählt werden. Die Kuriere sprachen mit ihr.

Region. Sie selbst habe die Nominierung nicht auf der Rechnung gehabt, sagt die heimische SPD-Landtagsabgeordnete und Landes-Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler den Kurieren. Nun wird sie aller Voraussicht nach diesen Freitag (7. Mai) zur Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag gewählt werden. Tatsächlich seien alle ihre bisherigen Aufstiege in politische Ämter spontan gewesen. Die 46-Jährige aus Forst in der Verbandsgemeinde Hamm begann 2002 ihre politische Karriere als Bundestagsabgeordnete. Ab 2005 fungierte sie bis 2009 als Bundes-Drogenbeauftragte, 2014 wurde sie „abgeworben“ und führt seitdem das rheinland-pfälzische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie. Thorsten Stahl von der Siegener Zeitung interpretiert den Wechsel als Kür zur „Kronprinzessin“ von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Andere Medien bewerten die SPD-Personalverschiebungen grundsätzlich als Maßnahme zum Aufbau möglicher Dreyer-Nachfolger.

Bätzing-Lichtenthäler betont im Gespräch mit den Kurieren, dass ihr das neue Amt noch mehr Nähe zu den Bürgern in ganz Rheinland-Pfalz ermögliche, insbesondere im Wahlkreis. Sie werde im ganzen Land „unterwegs sein“. Auf die neue Funktion habe sie „echt Lust drauf“. Sie unterstreicht, dass sie als Drogenbeauftragte und Ministerin zwar viel Regierungserfahrung habe sammeln können, aber eben auch immer Parlamentariern gewesen sei. Die SPD stellt mit 39 Abgeordneten in der aktuellen Wahlperiode wieder die stärkste Fraktion.

Dass die sozialdemokratischen Parlamentarier Bätzing-Lichtenthäler am Freitag zu ihrer Chefin wählen werden, ist sehr wahrscheinlich. Nach derzeitigem Stand gibt es keinen Gegenkandidaten. Zudem hat sie der derzeitige Fraktionsvorstand bereits einstimmig vorgeschlagen für die Nachfolge von Alexander Schweitzer – der als Ergebnis der Ampel-Koalitionsverhandlungen Minister eines neu zugeschnittenen Ministeriums werden wird, in dem auch Ressorts aus Bätzing-Lichtenthälers Noch-Ministerium eingegliedert werden. Neben Transformation und Digitalisierung wird der derzeitige Fraktionsvorsitzende und ehemalige SPD-Generalsekretär auch die Themen Arbeit und Soziales abdecken. Das ebenfalls neu zugeschnittene Ministerium für Gesundheit und Wissenschaft wird künftig von Clemens Hoch angeführt, der momentan noch Chef der Staatskanzlei ist.

Bätzing-Lichtenthälers Noch-Ministerium steht also vor großen Umwälzungen, was für die Mitarbeiter ein Wechselbad der Gefühle mit sich ziehe, wie sie sagt. Kontinuität erwartet die Politikerin im neuen Amt mit Martin Haller. Sie begrüßt, dass der Frankenthaler als parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion weitermachen wolle. Sie freut sich auch über neue jüngere Gesichter unter den SPD-Parlamentariern. Eine gute Mischung aus Älteren und Jüngeren mache die aktuelle Fraktion aus – die mit der Wahl Bätzing-Lichtenthälers auch eine Premiere erleben würde. Sie wäre die erste Frau, die die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion anführen würde. Die 46-Jährige wäre auch die erste Fraktionsanführerin ihrer Partei aus dem Kreis Altenkirchen.

Bätzing-Lichtenthäler sieht der neuen Aufgabe mit „großem Respekt“ entgegen, sagt sie. Die Fraktion werde angesichts der Bewältigung sozialer Folgen der Corona-Pandemie stark gefordert sein. (ddp)

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