Nachricht vom 24.11.2010    

Über Kommunal- und Verwaltunsgreform informiert

Interessante Informationen über die Kommunal- und Verwaltungsreform gab es jetzt in Daaden-Biersdorf bei einer Infoverantstaltung, an der etwa 50 Ortsbürgermeister, Beigeordnete und Ratmitglieder teilnahmen.

Daaden-Biersdorf. Am Samstag, 20. November, nahmen etwa 50 interessierte Ortsbürgermeister, Beigeordnete und Ratsmitglieder an einer Info-Veranstaltung zu den Themen Kommunal- und Verwaltungsreform sowie künftige Strom-Konzessionsverträge im Bürgersaal Biersdorf teil.

Burkhard Höhlein, Referent beim Gemeinde- und Städtebund und der Kommunalakademie Rheinland Pfalz, informierte ausführlich, kompetent und pointiert über die neue Rechtslage nach Verabschiedung der beiden Gesetze zur Kommunal- und Verwaltungsreform. Bekanntlich gehört die Verbandsgemeinde Daaden zu den 66 Verbandsgemeinden und 8 verbandsfreien Gemeinden im Land, die die festgesetzten Einwohnergrenzen unterschreiten und deshalb aufgefordert sind, sich mit benachbarten Körperschaften zusammen zu schließen. Höhlein ging auf die Voraussetzungen und Auswirkungen eines solchen Zusammenschlusses ein, brachte Beispiele aus Rheinland-Pfalz und gab seine Einschätzung der Entwicklung auch für die Zeit nach der Landtagswahl im März 2011.

Die Verbandsgemeinde hat konkret eine Kennzahlenanalyse in Auftrag gegeben, um die eigene wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unter Beweis zu stellen, aber auch um Daten möglicher Fusionspartner zu kennen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Verbandsgemeinderat am Donnerstag, 25. November, in nicht öffentlicher Sitzung präsentiert.

Im zweiten Teil der Veranstaltung informierte Fachbereichsleiter Michael Runkel über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für den Neuabschluss der Konzessionsverträge für die Stromnetze im Kreis Altenkirchen. Die kreisweite Arbeitsgruppe hat inzwischen die Angebote bewertet und wird den Gemeinden in den nächsten Wochen eine Beschlussempfehlung geben.

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