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Nachricht vom 25.11.2010    

In Sachen Ortseinfahrt tut sich etwas

Unter anderem um die Ortseinfahrt ging es in der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Niederdreisbach. Weiterhin ging es unter anderem um Arbeiten am Freibad, die Einrichtung eines Vereinsstammtisches, den Forstwirtschaftsplan 2011 und eine Spielleitplanung,

Niederdreisbach. Kürzlich fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Stefan Strunk eine Sitzung des Ortsgemeinderates Niederdreisbach im Dorfgemeinschaftshaus statt.

Ortseinfahrt Niederdreisbach
Am 27. Oktober fand als Abschluss der Beteiligung von Behörden und Privatpersonen ein Erörterungstermin im Dorfgemeinschaftshaus statt. Hierbei wurde festgestellt, dass nach Durchsicht der Eingaben aller am Verfahren Beteiligten und am Ende des stattgefundenen Erörterungstermines der nun noch ausstehende Planfeststellungsbeschluss theoretisch recht kurzfristig gefasst werden kann. Hiernach besteht dann Baurecht.
Ortsbürgermeister Stefan Strunk bedankte sich für die recht zügige Bearbeitung der Angelegenheit durch den Landesbetrieb Mobilität und die Planfeststellungsbehörde und geht davon aus, dass nun Land und Kreis die erforderlichen Finanzmittel zum Bau in den jeweiligen Haushalt 2011 einstellen werden, so dass die Maßnahme im kommenden Jahr auch umgesetzt werden kann.

Der Ortsbürgermeister zitierte aus dem Brief, den die Ortsgemeinde im April von Staatsminister Hendrik Hering bekommen hatte: "In diesem Zusammenhang versichere ich Ihnen, dass der Landesbetrieb Mobilität sowie die Planfeststellungsbehörde aufgrund der Dringlichkeit des Knotenumbaus bei Niederdreisbach einen schnellstmöglichen Verfahrensabschluss anstreben." Dies gelte es nun unter Beweis zu stellen.

Friedhof
Die Bepflanzung mit Säulenhainbuchen gemäß Beschlusslage wird in Kürze erfolgen

Schwimmbad
Am Freibad werden zur Zeit umfangreichere Arbeiten durch die Mitglieder des Fördervereins ausgeführt. Es sind etliche undichte Rohrverbindungen abzudichten. Dank galt den ehrenamtlichen Helfern. Müsste das alles durch Unternehmen gemacht werden, wäre das kaum zu finanzieren. Es sind noch verschiedene weitere Arbeiten zu erledigen. Hierfür werden noch freiwillige Helfer gesucht.

Kindergarten
Die Arbeiten zum Bau des 2. Rettungsweges werden voraussichtlich Ende November zum Abschluss gebracht sein.

Vereinsstammtisch
Am 28. Oktober fand der 1. Vereinsstammtisch statt. Es war eine sehr gut besuchte und konstruktive Runde und es wurden einige wichtige Themen aus den Vereinen besprochen. Man war sich einig, solch einen Stammtisch vierteljährlich stattfinden zu lassen, um das Miteinander zu fördern und sich gegenseitig auch Hilfestellung geben zu können. Die Termine der einzelnen Vereine werden dem Ortsbürgermeister mitgeteilt und dann gebündelt an die Verbandsgemeindeverwaltung zur Veröffentlichung weitergeleitet.

Resolution zum finanziellen Rettungsschirm
In seiner Sitzung am 11. Mai war der Ortsgemeinderat der Anregung der kommunalen Spitzenverbände gefolgt und hatte eine Resolution zur finanziellen Finanznot der Gemeinden an den Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gerichtet. Insbesondere wurde klar gemacht, dass Land und Bund gefordert sind, eine stabile Finanzsituation der Gemeinden zu sichern.
Mit Schreiben vom 25. Oktober hat Kurt Beck den rheinland-pfälzischen Gemeinden geantwortet. Er zeigt Verständnis für die Resolution wegen der seit Jahren schwierigen Haushaltssituation der Kommunen, ist allerdings der Ansicht, dass Rheinland-Pfalz im Unterschied zu vielen anderen Ländern bereits große Anstrengungen unternimmt, den Städten und Gemeinden finanziell zu helfen.

Anzeige gegen "unbekannt" wegen Vandalismus
Auf dem Weg zum Denkmal wurden kürzlich verschiedene Pfosten aus der Verankerung gerissen. Außerdem wurde der Gemeindeanhänger beschädigt. Insgesamt ist ein Sachschaden von rund 1.000,00 bis 1.200,00 € entstanden. Der Vandalismus wurde vom Ortsbürgermeister zur Anzeige gebracht.

Forstwirtschaftsplan für 2011
Revierleiter Martin Kessler stellte den Entwurf des Forstwirtschaftsplanes (Produktionsplan Holz und Plan sonstige Produkte) für das Haushaltsjahr 2011 vor. Der Plan sieht den Einschlag von 202 fm vor. Es sollen 13 fm Buche, 42 fm Esche, 24 fm Bergahorn, 10 fm Birke, 4 fm Erle, 2 fm Aspe und übrige Wildpappeln und 107 fm Fichte entnommen werden. Der Entwurf sieht Gesamteinnahmen in Höhe von 13.579 Euro vor, die sich aus Einnahmen aus Holzverkäufen in Höhe von 10.235 Euro und Zuweisungen vom Land in Höhe von 3344 Euro zusammensetzen. Dem stehen die Aufwändungen in Höhe von 17.349 Euro gegenüber. Sie werden im Wesentlichen durch Unternehmerkosten (13.536 Euro) und Beförsterungskosten (2958 Euro) bestimmt. Im Haushaltsjahr 2011 ist mit einem Defizit von 3770 Euro zu rechnen. Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2011 in der vorgelegten Fassung.

Spielleitplanung
Dipl. Ing. Gottfried Frings ist Ortsbürgermeister der Gemeinde Steineroth und hat sich eingehend mit dem Thema "Spielleitplanung" beschäftigt. Er stellte den Anwesenden das Konzept der Spielleitplanung als Weg zu einer kinderfreundlichen Gemeinde vor. Einzelheiten und Finanzierungsmöglichkeiten können unter der Adresse www.spielleitplanung.de eingesehen werden. Auch ist es möglich, detaillierte Informationen und Planungsunterlagen gegen Gebühr von 5 Euro als CD-ROM zu bestellen. Planungskosten und die Kosten für eine die Spielleitplanung begleitende pädagogische Fachkraft werden mit bis zu 60 Prozent vom Land bezuschusst. Weiter wird auch das "Starterprojekt" (Beispiel Neuanlage eines Spielplatzes) mit bis zu 60 Prozent der Maßnahmekosten gefördert. Die weitere Umsetzung der Planung, sprich Folgemaßnahmen, hat die Ortsgemeinde dann zu 100 Prozent aus Eigenmitteln zu finanzieren.

Ortsbürgermeister Strunk dankte Frings für die anschauliche und ausführliche Darstellung der "Spielleitplanung". In einer der nächsten Ratssitzungen wird der Ortsgemeinderat auf Basis der Vorarbeiten im Ausschuss entscheiden, ob eine Spielleitplanung in Niederdreisbach im kommenden Jahr begonnen werden sollte.

Neue Homepage der VG und der OG
In der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates Daaden wurde das neue Design für die Homepage der VG vorgestellt und vom Rat angenommen. Die Gestaltung wird jetzt für den neuen Internetauftritt umgesetzt. Parallel sollen auch die Startseiten der Ortsgemeinden, die unter deren eigenen Domänennamen erreichbar sind, neu gestaltet werden. Pascal Weyand vom Fachbereich Finanzen stellte dem Ortsgemeinderat mögliche Entwürfe einer solchen statischen Startseite vor.


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