Pressemitteilung vom 19.07.2021    

Freie Wähler zu Unwetter-Katastrophe: „Wem wurde wann was (nicht) gemeldet?“

Bereits Tage vorher hätten Meldungen zu einer Katastrophe vorgelegen, kritisiert die Fraktion der Freien Wähler (FW) im rheinland-pfälzischen Landtag. Doch diese Warnungen seien nicht vor Ort angekommen. Nun sei es dringend nötig, die Gründe für dieses vermeintliche Versagen der Meldeketten zu finden.

Region. Die Überschwemmungskatastrophe der vorigen Woche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen stelle eine Zäsur in der jüngeren deutschen Geschichte dar, schreibt die Fraktion der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag in einer Pressemeldung. „Umso unverständlicher ist es, dass offensichtlich Tage vorher bereits Meldungen zu einer bevorstehenden Katastrophe vorlagen“, so der FW-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit.

Es mehrten sich die Hinweise, dass die schlimmsten Ausmaße und viele Todesfälle möglicherweise hätten verhindert werden können. Bereits am 10. Juli, und somit vier Tage zuvor, seien laut den Freien Wählern Warnmeldungen des Europäischen Hochwasser-Warnsystems (Efas) beim Bund eingegangen. 24 Stunden vor dem Eintreten der Katastrophe seien die Überschwemmungsgebiete präzise vorhergesagt worden.

Doch trotz dieser eindringlichen Warnungen seien die Nachrichten weder bei den Kommunen noch den dortigen Katastrophenschutzdiensten – und somit auch nicht bei der Bevölkerung – angekommen. Das bestätigt den Freien Wählern gegenüber laut der Pressemitteilung offenbar auch der Beigeordnete des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Rudolf Rinnen: „Wir erhielten seitens des Landes, des Bundes oder anderer Institutionen keinerlei Hinweise. Wir haben selbständig aus den einzelnen Warnsystemen die Meldungen herausgesucht und die Einsatzbereitschaft unseres Katastrophenschutzzentrums hergestellt.“

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„Wer wusste wann was und wem wurde wann was gemeldet“, richtet sich Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FW-Fraktion fragend an das Bundesinnenministerium und an Bundesinnenminister Horst Seehofer. In jedem Fall sei es dringend notwendig, die Gründe für das Versagen der Meldeketten zu finden, um bei zukünftigen Katastrophen rechtzeitig warnen und evakuieren zu können. „Deutschland muss krisenfester werden. Das hat Corona gezeigt, das zeigt uns die jüngste Katastrophe. Wenn aber nicht einmal Warnmeldungen weitergegeben werden, dann ist etwas grundlegend faul“, so Wefelscheid in der Pressemitteilung seiner Fraktion abschließend. (PM)

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