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Nachricht vom 06.10.2021    

"Wichtig für die Zukunft Wissens": Von WKB bis Wochenmarkt im Wissener Stadtrat

Von Katharina Behner

Die kürzlich statt gefundene Sitzung des Wissener Stadtrates hielt einiges an Themen bereit. Allesamt, wie Bürgermeister Berno Neuhoff es ausdrückte, wichtig für die Zukunft Wissens. Neben der neuen Satzung über die Erhebung der WKB ging es ganz pragmatisch um einen neuen Tag für den Wochenmarkt. Zudem wurden viele Beschlüsse nach Beratungen in anderen Gremien bestätigt.

Straßen sind aktuell immer wieder das Thema in Wissen. So rückt auch die Nassauer Straße näher in den Focus, wobei sich hier maximal mittelfristig eine Gesamtlösung entwickeln wird. (Foto: Verwaltung)

Wissen. Neben der Erteilung des Einvernehmens zur Errichtung von zwei Windenergieanlagen auf dem Hümmerich, gab es eine Vielzahl weiterer Themen für den Wissener Stadtrat auf der jüngsten Sitzung.

Nachdem das Thema zur Einführung der Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (WKB) in vorangegangener Zeit viel diskutiert, deren Einführung letztendlich beschlossen wurde und die Satzung ausgearbeitet war, wurde diese zur Normenkontrolle für größtmögliche Rechtssicherheit an das Oberverwaltungsgericht gegeben.

Ende Mai kam die die schriftliche Information, dass die Satzung inklusive Verschonungsregelungen geringfügig beanstandet wurde, wobei lediglich einige Punkte „marginaler“ Änderungen bedurften, so Bürgermeister Berno Neuhoff und die anwesenden Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Caspers Mock.

Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um eine leichte Änderung der Abrechnungseinheiten Wissen Zentrum und dem Frankenthal. Bisher dem Frankenthal zugeordnet, werden nun lediglich drei Häuser mit zum Zentrum gerechnet, um strukturellen Unterschieden gerecht zu werden.
Den nun eingearbeiteten Änderungen stimmte der Stadtrat mehrheitlich zu. Aktuell, so Neuhoff, befinde man sich seitens der Verwaltung in der Detailerfassung aller etwa 3500 Grundstücke und Parzellen. Hier gelte „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Er rechnet mit Frühjahr 2022, bis die Erfassung vollständig erledigt sei, entsprechend erfolgen erst danach die ersten Beitragsbescheide.

Verkehrssituation und Zustand Nassauer Straße, Ost- und Heisterstraße
In einem Antrag der SPD-Fraktion ging es um die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Oststraße, Nassauerstraße (L289) und Heisterstraße. Nach Dafürhalten der SPD seien entsprechende Maßnahmen zu ergreifen um, die Verkehrssituation dort zu beruhigen und für mehr Sicherheit zu sorgen. „Es wird abenteuerlich geparkt und viel zu schnell gefahren“, so Jürgen Linke besorgt.



Nach einem Vor-Ort-Treffen mit dem Landesbetrieb Mobilität stellte dieser im Ergebnis fest, dass der Ausbaustandart der L289 im betreffenden Bereich nicht wirklich stadtgerecht sei, zudem fehle eine Strukturierung des Verkehrsraums und die Entwässerungssituation sei unbefriedigend. Es bedürfe eines Gesamtkonzeptes für eine gemeinsame Ausbauplanung des LBM und der Stadt.

Der Stadtrat sprach sich nach weiteren Überlegungen nun dafür aus, eine gemeinsame Ausbauplanung, samt Betrachtung der Park-, Querungs- und Entwässerungssituation in Augenschein zu nehmen, wobei dies eher mittelfristig der Fall sein werde, so Bürgermeister Berno Neuhoff.

Ausbau Holschbacher Straße - Umleitung

Ein weiter Antrag der SPD und der Grünen bezog sich auf die Umleitungssituation während der Bauphase der Holschbacher Straße. Sie baten um Prüfung, inwieweit die Möglichkeit bestehe Schulbusse am Siegtalbad halten zu lassen, statt durch die Wohnstraßen fahren zu lassen. Jedoch sehen weder Stadtwerke, Gymnasium, Realschule Plus noch der LBM die Möglichkeit, dies zu realisieren.
Mitte Oktober soll seitens des LBM bekannt gegeben werden, wann und wo Baubeginn sein wird.

Weitere Informationen aus der Sitzung des Stadtrates

Wie schon der Ortsgemeinderat Selbach der Änderung der Gemarkungsgrenze an der L 289 im Ortsteil von Brunken zugestimmt hatte, bestätigte dies nun auch der Stadtrat. Für Selbach besteht im Zusammenhang mit dem Ausbau nun erstmalig die Gelegenheit, innerhalb der Ortsdurchfahrt Brunken, rechtsseitig in Fahrtrichtung Wissen einen Gehweg anzulegen.

Der Markttag wurde von Donnerstag auf neu Mittwoch gelegt. Hintergrund sei, dass viele Marktbeschicker am Donnerstag nicht kommen können. Aktuell kommen etwa drei bis vier Stände. Nach Informationen von Citymanager Uli Noss laufen jedoch weitere Anfragen und es sollen noch weitere Händler angefragt werden.

Wie schon der Bauausschuss in seiner letzten Sitzung schickte nun auch der Stadtrat nach der ersten Offenlage und unter Einbezug der Anregungen den Plan für das moderne und zukunftsorientierte Neubaugebiet „Auf die Sieghöhe“ in die nächste Offenlage. Wir berichteten bereits hier.

Ebenso stimmte der Stadtrat der Empfehlung des Bauausschusses zu, die Nutzungsänderungen von ebenerdigen Ladenlokalen und Wohnungen in er Rathausstraße einzuschränken. (KathaBe)


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