Nachricht vom 03.03.2011 
Ahnen: Bildung ist Thema Nummer 1 im Land
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen diskutierte in Betzdorf mit Schulleitern und Elternvertretungen über Bildungssituation im Land. "Gute Bildung für die Zukunft" war das Thema der Diskussionsveranstaltung.
Betzdorf. "Gute Bildung für die Zukunft" lautete das Thema einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen. Zahlreiche Interessierte waren der Einladung des Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Krell ins Hotel Bürgergesellschaft gefolgt, darunter viele Schulleiter, Elternvertreter und Schülersprecher sowie im Bildungsbereich engagierte Verbände. So durfte der SPD-Politiker auch den Präsidenten des Chorverbandes Rheinland-Pfalz, Karl Wolff, an diesem Abend in Betzdorf begrüßen.
"Bildung ist ein Dauerbrenner-Thema", erklärte Matthias Krell zu Beginn. Die Landespolitik müsse im Bildungsbereich auf die zukünftigen Herausforderungen reagieren, welche der demografische Wandel und die sich verändernden Lebensbedingungen junger Menschen mit sich brächten. In den letzten Jahren seien bereits wichtige Maßnahmen umgesetzt worden, blickte der SPD-Politiker auf die zurückliegende Schulstrukturreform. Mit den Angeboten der Realschulen plus, den Integrierten Gesamtschulen und Gymnasien habe man eine Struktur geschaffen, mit der praktisch an allen Schularten alle Abschlüsse erreicht werden könnten.
"Bildungspolitik ist das Thema Nummer eins im Land", bestätigte Doris Ahnen in ihrem Vortrag. Bildung sei der Schlüssel zum sozialen Aufstieg, sichere den gesellschaftlichen Wohlstand und festige das Gemeinwesen, so die Ministerin. Der "PISA-Schock" vor 10 Jahren habe in vielen Bereichen zu einem Umdenken geführt. So sei vor allem der frühkindliche Bildungsbereich stärker in den Fokus gerückt. Das Landesprogramm "Zukunftschance Kinder - Bildung von Anfang an" habe als Ziele die Schaffung von mehr Betreuungsangeboten mit verbesserten Bildungschancen. "Soziale Gerechtigkeit ist uns auch in der Bildung ein zentrales Anliegen", unterstrich Doris Ahnen. Rheinland-Pfalz liege hier im bundesweiten Vergleich im oberen Drittel. So würden beispielsweise von den Sprachförderprogrammen in Kindertagesstätten jedes Jahr landesweit 18.000 Kinder profitieren, davon knapp die Hälfte aus Familien mit deutschem Sprachhintergrund.
"Eltern müssen die Möglichkeit haben, bei Bedarf auf einen Kindergartenplatz zurückgreifen zu können", erklärte die Ministerin. Das Land habe deshalb den Rechtsanspruch auf einen solchen Platz bereits auf die Zweijährigen ausgeweitet. Ab 2013 soll dies auch für einjährige Kinder gelten. Durch die Beitragsfreiheit würden Familien jährlich um rund 800 Euro finanziell entlastet.
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Das Schulsystem müsse trotz zurückgehender Schülerzahlen tragfähig und möglichst auch vor Ort bleiben, forderte Ahnen insbesondere mit Blick auf kleinere Grundschulen. Die SPD habe in ihr Regierungsprogramm die schrittweise Reduzierung der Klassengrößen in den Grundschulen auf maximal 24 sowie in den Orientierungsstufen und Berufsfachschulen auf 25 Schülerinnen und Schüler festgeschrieben.
Auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs für eine notwendige Überarbeitung der Kostenbeteiligung von Eltern an der Schülerbeförderung habe das Land reagiert und die Erstattung der Beförderungskosten für alle Schularten in der Sekundarstufe I ab dem Schuljahr 2012/2013 beschlossen. Dafür müssten Kosten von jährlich 18,5 Millionen Euro geschultert werden.
In der anschließenden Diskussion stand die Unterrichtsversorgung im Mittelpunkt. Der strukturelle Unterrichtsausfall in Rheinland-Pfalz sei heute der geringste seit 25 Jahren und nicht höher als anderswo, stellte Ahnen klar. Insbesondere im Grundschulbereich existiere kein genereller Lehrermangel, so die Ministerin, gestand aber regionale Unterschiede ein. Das Land habe jedoch nur geringe Einflussmöglichkeiten auf die individuellen Entscheidungen junger Menschen. Auch sei man bei der Einstellung von Lehrkräften an rechtliche Rahmenbedingungen gebunden. Mit dem Projekt "Erweiterte Selbstständigkeit" und den "schulscharfen Einstellungen" seien Instrumente geschaffen worden, um Schulen stärker in Personalentscheidungen einzubinden. "Diese Einflussmöglichkeiten vor Ort sollten gestärkt und ausgebaut werden", sagte Ahnen.
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