Nachricht vom 11.03.2011    

Kommunen entlasten, Herdorfs Eigenständigkeit bewahren

Diskussion der Linken in Herdorf über die kommunale Gebietsreform: Einigkeit herrschte, dass die Unabhängigkeit des Städtchens erhalten bleiben muss.

Herdorf. Am Donnerstag Abend, 10. März, hatte die Linke, Ortsverband Herdof, den Direktkandidaten zur Landtagswahl, Uwe Maag, den Spitzenkandidaten Robert Drumm und den Herdorfer Bürgermeister Uwe Erner zu Diskussion über die kommunale Gebietsreform eingeladen. Alle drei waren sich einig, dass die Unabhängikeit Herdorfs bewahrt werden müsse. Maag sagte: "Die Regierung Beck will durch Zwangsvereinigungen der Kommunen Kürzungen im öffentlichen Beschäftigungssektor vornehmen und zwar auf Kosten der dort Beschäftigten, der Bürgernähe, der Transparenz und der Demokratie. Längere Wege zu den Ämtern und noch mehr Entscheidungen über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg werden die Folge sein. Solche Gesetzgebungen sollten gar nicht ohne Bürgerentscheide möglich sein. Hier wird deutlich, wie wichtig es ist, für mehr direkte Demokratie zu streiten. Die Bürgerinnen und Bürger müssen das Recht haben, mitzubestimmen wie sie in Zukunft leben wollen." Drumm sagte: "Wir brauchen nicht mehr Zentralismus in den Kommunen, sondern mehr Transparenz, Bürgernähe und direkte Demokratie. Die kommunalen Verwaltungen dürfen sich nicht weiter von den Bürgerinnen und Bürgen entfernen, sondern müssen im Gegenteil viel mehr auf sie zugehen und sich ihnen öffnen. Deswegen ist die kommunale Gebietsreform auch der komplett falsche Weg, um die Kommunen finanziell zu entlasten. Was die Kommunen brauchen, sind einerseits endlich die Gelder die sie benötigen um die immer wieder aufs Neue auferlegten Aufgaben von Bund und Land auch stämmen zu können. Hier muss endlich ein eindeutiges Verursacherprinzip gelten. Zum Anderen brauchen wir eine Erweiterung der Gewerbesteuer hin zur Gemeindewirtschaftssteuer, welche Einnahmen aus allen unternehmerischen Tätigkeiten generieren kann. So müssen die Kommunen gerettet werden, und nicht auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger." Erner hofft indes, dass innerhalb des jetzigen Verfahrens Herdorf eigenständig bleiben kann: "Wir müssen unsere Hausaufgaben machen, doch Herdorf hat gute Argumente dafür, eigenständig bleiben zu können. Ich setze darauf, dass diese überzeugen werden."

Foto (von links): Bürgermeister Uwe Erner, Uwe Maag, Robert Drumm und der Ortsvorsitzende Marc Düber.

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