Nachricht vom 13.04.2011    

Niederfischbacher Genossen analysierten Wahl

Die jüngste Sitzung der Niederfischbacher SPD fand unter dem Eindruck der Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen statt. Weiteres Thema war die Entscheidung über die Sanierung des katholischen Kindergartens in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates - ein Vorgang, der scharf kritisiert wurde.

Niederfischbach. Die Analyse der Landtagswahl stand im Mittelpunkt der jüngsten öffentlichen Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Niederfischbach im Hotel Fuchshof. Ortsvereinsvorsitzende Bettina Schwarz-Bender freute sich, an diesem Abend auch den SPD-Kreisvorsitzenden Andreas Hundhausen begrüßen zu dürfen.

Den verpassten Wiedereinzug von Dr. Matthias Krell in den Landtag bezeichneten die Föschber Genossinnen und Genossen als "bitter und folgenreich für die Region". Man müsse abwarten, inwieweit es der SPD im Kreis gelingen werde, die entstandene „Versorgungslücke" zu schließen.
Die Stimmenverluste der SPD seien für ihn in dieser Größenordnung unerwartet und schockierend gewesen, blickte Andreas Hundhausen auf den Wahlausgang zurück. Der SPD-Kreischef wollte für das schwache Abschneiden der Partei nicht alleine die Katastrophe in Japan verantwortlich machen und sah auch "hausgemachte Probleme im Land". Es sei offenbar nicht gelungen, mit den Errungenschaften der sozialdemokratischen Landesregierung wie zum Beispiel im Bereich der Bildungspolitik bei den Wählerinnen und Wählern in ausreichendem Maße zu punkten, meinte Hundhausen. Er rief dazu auf, mit einer deutlicheren Schwerpunktsetzung auf typische SPD-Themen wie soziale Gerechtigkeit und faire Löhne das vorhandene Stimmenpotential im Land zukünftig wieder stärker zu nutzen. Unterstützung erhielt er dabei vom ehemaligen Landtagsabgeordneten Franz Schwarz. "Der SPD in Rheinland-Pfalz muss es gelingen, in den kommenden fünf Jahren ihr Profil unter einer rot-grünen Regierungskoalition zu schärfen und auszubauen", so Schwarz.

Im weiteren Sitzungsverlauf beschäftigten sich die Genossinnen und Genossen mit aktuellen Themen aus der Fraktionsarbeit. Ein Diskussionspunkt war der dringend sanierungsbedürftige Zustand des katholischen Kindergartens. Die SPD unterstrich ihr Interesse an einer raschen Lösung. Massive Kritik gab es am Vorgehen der Verwaltung, das wichtige Projekt im nichtöffentlichen Teil der letzten Ratssitzung zu behandeln. Die Gemeindeordnung schreibe vor, dass Ratssitzungen grundsätzlich öffentlich sein müssten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt oder die Beratung in nichtöffentlicher Sitzung der Natur des Beratungsgegenstandes nach erforderlich sei. Hierzu zählten zum Beispiel Personal- und Grundstücksangelegenheiten, erklären die Sozialdemokraten. Von einer Behandlung im nichtöffentlichen Teil ausdrücklich ausgenommen seien im Sinne des § 32 der Gemeindeordnung aber Entscheidungen für die Errichtung, Erweiterung, Übernahme und Aufhebung öffentlicher Einrichtungen. Dazu zählten fraglos auch Kindergärten und zwar unabhängig davon, ob diese in kirchlicher oder kommunaler Trägerschaft seien.
Für die Zukunft wünschen sich die Sozialdemokraten einen offeneren Umgang mit solchen Themen, zumal im vorliegenden Fall eine bedeutende Entscheidung für die Kinder in der Ortsgemeinde getroffen worden sei.

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