Nachricht vom 25.05.2022 
Die Gigabit-Strategie: Auswirkungen von Deutschlands neuem Digitalisierungskurs
Es ist fast schon zum Running Gag geworden, dass wir in vielen Teilen Deutschlands verzweifelt das Handy gen Himmel strecken, während man in anderen Ländern im tiefsten Dschungel Empfang hat. Doch die neue Bundesregierung möchte sich diesem Defizit mit der neuen Gigabit-Strategie endlich annehmen: Weiße Flecken soll es nicht mehr geben, auch die Mobilfunkverbindung soll landesweit verbessert werden. Wir haben uns angesehen, was sich künftig ändern soll und welchen Kurs die Regierung einschlägt.
Strategien zum Netzausbau zusammengefasst
Aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung aus dem Jahr 2021 geht ein vorrangiges Ziel hervor: eine flächendeckende Versorgung mit FFTH- und 5G-Netzen bis zum Jahr 2025. Die Bundesregierung hat dazu auch eine 5G-Strategie für Deutschland entwickelt.
Mit der im Sommer 2021 gestarteten 5G-Strategie hat die Bundesregierung einen Handlungsrahmen auf die Beine gestellt, welcher beim Netzausbau unterstützen soll. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vom März 2018 bis 2021 hielt man die digitale Infrastruktur als eine Priorität fest. Das Ziel soll sein, eine flächendeckende Versorgung bereitzustellen, denn aktuell hakt es noch in vielen Teilen Deutschlands.
Im internationalen Vergleich hängen wir eindeutig hinterher. Wir alle kennen wohl Orte, an denen wir kein Internet haben. Man denke nur an eine Bahnfahrt von Berlin nach Hamburg: Sobald wir städtische Gebiete verlassen, verlässt uns gern auch die Internetverbindung. Dabei ist es egal, ob wir gerade online einen Artikel lesen oder einen Lieblings-Online-Spielautomaten oder Tischspiele in einem Online Casino von https://www.casinoinspektor.de/casino-ohne-anmeldung/spielen möchten: Das Internet versagt nur allzu oft und das Handy oder Tablet sucht verzweifelt nach einer Verbindung.
Bereits im November 2019 hat die Bundesregierung eine Mobilfunkstrategie beschlossen. Auch hier ist das Ziel, eine flächendeckende Versorgung mit mobilen Daten- und Sprachdiensten zu gewährleisten. Zusammen mit den neuen Beschlüssen lässt sich also festhalten: Hier soll sich bald einiges ändern.
Digitale Infrastruktur: Zuständige im Überblick
Verschiedene Behörden sind an der Umsetzung der Gigabit-Strategie beteiligt: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr ist für den Breitbandausbau sowie die Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung zuständig. Ferner fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Schlüsselbereiche digitale Infrastruktur und Verkehrsstruktur.
Im Einsatz ist auch die BNetzA, die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Eisenbahnen und Post. Ihre Aufgabe wird es sein, einen nationalen Rechtsrahmen sowie EU-weite Umsetzungen festzulegen. Als nationale Breitbandkompetenz fungiert darüber hinaus das Gigabitbüro. Es hält den Kontakt zu allen Kompetenzzentren der einzelnen Bundesländer.
Die Bundesregierung hat sich also einiges vorgenommen, um in den kommenden Jahren Aufgaben zu verteilen und den Netzausbau aktiv zu fördern. Der kommerzielle Ausbau wird Vorrang haben. Ebenso nimmt man Stellen mit hohem Nachholbedarf besonders ins Visier, um hier schnell Besserungen zu ermöglichen. Sogenannte weiße Flecken gibt es in Deutschland leider immer noch in großer Zahl – damit soll bald Schluss sein.
Wichtigste Maßnahmen für besseres Internet
Im Dezember 2021 wurde das Telekommunikationsgesetzt novelliert. Dies hatte zur Folge, dass alle Menschen seitdem ein Recht auf die Verfügbarkeit von Sprachkommunikationsdiensten und Internetzugang haben. Um das zu gewährleisten, sollen verschiedene Maßnahmen zum Einsatzkommen: Einerseits ist von einer Breitbandkartierung die Rede. Hier soll der Breitbandatlas als zentrale Informationsstelle fungieren und die bundesweiten Verfügbarkeiten anzeigen. Zusätzlich hat die Bundesnetzagentur einen bundesweiten Infrastrukturatlas ins Leben gerufen, mit dem die Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau erleichtert werden soll. Dabei beinhaltet der Atlas räumliche Daten zur Infrastruktur von Unternehmen und Institutionen, einschließlich Glasfaserleitungen, Funktürme oder Funkstationen.
Ein wichtiges großes Thema ist aber eben auch die Mobilfunkversorgung, denn die lässt in vielen Deutschlands im Jahr 2022 noch immer zu wünschen übrig. Die Bundesregierung verspricht hier eine deutliche Verbesserung – und hat ambitionierte Pläne. Zusammen mit den Ländern und Kommunen möchte man verschiedene Maßnahmen umsetzen. Dazu gehören transparente Infos über die aktuelle Versorgungssituation sowie ein Monitoring des Mobilfunknetzausbaus. Außerdem sollen Grundstücke und Flächen ausgemacht werden, auf denen sich Masten errichten lassen. Bis zu 5.000 unterversorgte Gebiete sollen außerdem mit 1,1 Milliarden Euro für den Ausbau unterstützt werden. Wichtig ist es, die Kommunen zu entlasten, denn allein lassen sich die Kosten kaum tragen. Auch sucht man nach kostengünstigen und effektiven Ausbaumöglichkeiten, die von Bund und Ländern gut umgesetzt werden können.
In ihrem Fahrplan für die Umsetzung verweist die Regierung letztlich auch auf die Bewertung von Mobilfunktechnologien und Ausbaustrategien im Hinblick auf die Umweltauswirkungen und eine deutschlandweite Messkampagne für elektromagnetische Felder. Gefallen wird der Ausbau also wohl nicht allen Menschen, im Großen und Ganzen profitieren wir aber von den geplanten Maßnahmen. Das Vorhaben der Bundesregierung hat großes Potential, schließlich beschweren sich gerade Menschen in ländlichen Gebieten häufig über die schlechte Internetverbindung. Obgleich für die Umsetzung hohe Kosten anfallen, hat die Gigastrategie große Erfolgsaussichten und sorgt hoffentlich dafür, dass sowohl die Breitbandverbindungen als auch das Mobilfunknetz in Deutschland endlich zeitgemäß werden. (prm)
Agentur Autor:
Sebastian Meier
