Pressemitteilung vom 11.07.2022    

Sabine Bätzing-Lichtenthäler auf Dörfertour in Niederfischbach

Die Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler war auf ihrer Dörfertour zu Gast in Niederfischbach. Zahlreiche Themen standen auf der Tagesordnung, so etwa die Fördermittel, die Niederfischbach erhalten hat. Zudem wurde die L282 besichtigt.

Niederfischbach. 600.000 Euro hat das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen des Bund-Länder-Förderprogramms "Lebendige Zentren" der Ortsgemeinde Niederfischbach zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln wird vor allem das Kirchenumfeld rund um den Siegerländer Dom neugestaltet. Ortsbürgermeister Dominik Schuh zeigte sich erfreut, dass die Maßnahme so gut vorankommt, große Akzeptanz vor Ort findet und damit auch zur Attraktivierung der Ortsgemeinde beiträgt.

"Dies ist zielgerichtete Landesförderung, die den Kommunen hilft, sich insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels weiterzuentwickeln", bedankte sich Schuh für die Fördermittel. Bätzing-Lichtenthäler hob anerkennend hervor, dass aber eben auch aktive und engagierte Kommunen erforderlich seien, damit aus Förderrichtlinien konkrete und greifbare Maßnahmen werden: "Dieses Engagement ist hier vorhanden. Es ist toll, wie der Ortsgemeinderat und der Ortsbürgermeister hier die Sachen steuern und voranbringen", so die Abgeordnete über den sinnvollen Einsatz der Mittel.

Außerdem stand eine Inaugenscheinnahme der L282 auf dem Programm der Dörfertour. Diese Landesstraße, die künftig zu einer kommunalen Straße abgestuft werden soll, ist dringend sanierungsbedürftig und soll laut Auskunft des Landesbetriebs Mobilität letztmalig ertüchtigt werden. Unklarheiten gibt es hinsichtlich des Startzeitpunkts.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler sagte zu, eine Klärung zwischen dem Landesbetrieb und der Ortsgemeinde zu organisieren. Weitere Themen beim anschließenden Austausch im "Föschber" Gemeindebüro waren der Umbau der Kita Sonnenschein, die Neuaufstellung des kommunalen Finanzausgleiches sowie die Absicht, auch künftig die Option zu haben, Ratssitzungen digital stattfinden zu lassen. Die SPD-Politikerin sagte zu, Ortsbürgermeister Schuh eine Befragung zuzusenden, die federführend durch das reinland-pfälzische Innenministerium durchgeführt wurde und sich an die Gemeinden mit der Frage richtete, ob und in welchem Umfang sie weiterhin digitale Ratssitzungen durchführen möchten. Auf der Basis dieser Befragung wird die Landesregierung eine Gesetzesänderung der Gemeindeordnung auf den Weg bringen, um den Ortsgemeinden die größtmögliche Flexibilität zu bieten. Diese vorgesehene Änderung sahen beide Politiker als Chance, Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen zu gewinnen, da die Vereinbarkeit von Beruf, Ehrenamt und Familie damit hervorragend zu gewähren sei. Der nächste Besuch der Abgeordneten in Niederfischbach wird aber auf jeden Fall wieder in Präsenz und analog erfolgen. (PM)

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