Nachricht vom 13.10.2022    

Der Präsident des Landgerichts Koblenz lud zum Pressegespräch ein

Von Wolfgang Rabsch

Stephan Rüll, der Präsident des Landgerichts in Koblenz, hatte höchstpersönlich zum Pressegespräch in die Räumlichkeiten des Landgerichts Koblenz eingeladen. Um die Bedeutung des Pressegesprächs zu unterstreichen, waren auch die Vertreter der Justiz-Medienstelle anwesend: Richterin am Landgericht Dr. Annette Repar und Richter am Amtsgericht Philipp Wiesmann. Dieses Pressegespräch sollte auch einen Meinungsaustausch zwischen der Medienstelle und den anwesenden Journalisten sein, weil es ja bekanntlich immer etwas zu verbessern gibt. In seiner kurzen Begrüßung lobte der Landgerichtspräsident die Presse als Bindeglied zwischen Justiz und der Öffentlichkeit, in dem Fall das Volk, in dessen Namen bekanntlich die Urteile gesprochen werden.

Koblenz. Landgerichtspräsident Rüll: „Der Presse ist auch zu verdanken, dass Menschen überhaupt wissen, dass wir in Koblenz ein Oberlandesgericht haben, weil von dort in den Medien häufig von aufsehenerregenden Prozessen berichtet wird“. Die Vertreter der Justizmedienstelle erklärten anschließend die Abläufe in Zivil- oder Strafprozessen. Ihnen sind dabei häufig die Hände gebunden, weil sie nicht alle Fakten, schon gar nicht Akteninhalte preisgeben dürfen, teils aus Datenschutzgründen, aber auch um Verletzung der Persönlichkeitsrechte und eine Vorverurteilung zu verhindern. Es sei halt ein schmaler Grat, auf dem gewandelt würde.

Die Medienstelle wartete mit interessanten Zahlen zum Landgericht in Koblenz auf: Dort sind 21 Zivilkammern und 19 Strafkammern gebildet, etwa 260 Beschäftigte sind beim Landgericht im richterlichen und nichtrichterlichen Bereich tätig. Bei allen Amtsgerichten im Landgerichtsbezirk sind etwa 920 Beschäftigte im richterlichen und nichtrichterlichen Dienst beschäftigt. Bei den Zivilkammern waren im gesamten Jahr 2021 6.281 neue Verfahren eingegangen, die Strafkammern hatten in diesem Zeitraum insgesamt 1.801 Anklagen, Berufungsverfahren und Beschwerdeverfahren zu bearbeiten.

Der folgende Meinungs- und Gedankenaustausch zwischen den Journalisten und den Vertretern des Landgerichts, war von großer Offenheit gekennzeichnet. Von Journalistenseite wurde der Justizmedienstelle einhellig Lob ausgesprochen, dass im Rahmen der Möglichkeiten, man immer ein offenes Ohr findet und versucht wird, schnellstmöglich Auskünfte zu erteilen. Die Vertreter des Landgerichts baten um Verständnis, dass sie die Namen und die Wohnorte von Angeklagten im Strafverfahren und von Klägern und Beklagten im Zivilverfahren nicht bekannt geben können.

Seitens der Journalisten wurde der Wunsch an die Vertreter des Landgerichts herangetragen, die Vorsitzenden der Strafkammern zu bitten, darauf zu achten, dass Ansagen des Gerichts oder Aussagen von Zeugen und Sachverständigen die Benutzung der Mikrofone besser gehandhabt wird. Bei den Verhandlungen sitzen die Journalisten immer im hinteren Bereich des Sitzungssaales und können häufig wichtige Passagen und Aussagen nicht eindeutig verstehen. So besteht die große Gefahr, eventuell eine Aussage nicht richtig wahrzunehmen und eventuell etwas Falsches zu kommunizieren.

Dieses Anliegen wurde von allen anwesenden Journalisten unterstützt, die auch diese negative Erfahrung gemacht haben. Die Vertreter des Landgerichts sagten zu, dieser Problematik anzunehmen.

Insgesamt gesehen, war das Pressegespräch ein zufriedenstellendes Treffen für beide Seiten, hat man doch das Versprechen erneuert, auf kurzem Dienstweg weiterhin vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.

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