Nachricht vom 06.02.2024 
Klinikreform: DRK freut sich über "vorweg gedachte Krankenhausstrukturreform"
Die DRK-Trägergesellschaft Süd-West, Dach über der insolventen DRK-Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz mit den Häusern in Altenkirchen, Hachenburg, Alzey, Kirchen und Neuwied, beschäftigt sich in einer Mitteilung mit dem Stand der Dinge in Sachen Zukunft der fünf Hospitäler.
Altenkirchen/Mainz. Jetzt, wo so gut wie alle Dinge der angedachten Klinikreform vor allem im Norden von Rheinland-Pfalz in „trockenen Tüchern“ sind, erläutert die DRK-Trägergesellschaft Süd-West den Stand der Dinge. Bekanntlich hatte die DRK-Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz mit ihren fünf Kliniken in Altenkirchen, Hachenburg, Alzey, Kirchen und Neuwied Insolvenz in Eigenverwaltung angemeldet und in der Folge eine Reform vorangetrieben, die in erster Linie zu Lasten des Standorts in Altenkirchen geht. Dieser soll nunmehr als „Level1-i*-Haus (mit Sternchen) Modellcharakter (wie immer das aussehen mag) erhalten. Die Darstellung aus Mainz liest sich wie folgt: Am 1. Februar 2024 wurde die erste Gläubigerversammlung im Eigenverwaltungsverfahren der DRK-Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz erfolgreich vor dem Amtsgericht Mainz abgehalten. In der nicht-öffentlichen Versammlung, auch als Berichts- und Prüfungstermin bekannt, bot sich den beteiligten Gläubigern die Möglichkeit, sich über den Gang des Verfahrens und die bisher getroffenen Entscheidungen zu informieren und an wesentlichen Entscheidungen mitzuwirken. Maßgeblich hat die Eigenverwaltung die Gläubigerversammlung über einen kürzlichen Meilenstein des Verfahrens informiert: Im Januar vereinbarte die DRK gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mbH Rheinland-Pfalz, unterstützt durch das Expertenteam mit Beratern von BRL und WMC Healthcare, mit dem Betriebsrat und Zustimmung des gerichtlich bestellten Sachwalters das Personalkonzept die künftige Beschäftigungsstruktur der DRK Krankenhäuser Altenkirchen-Hachenburg, Alzey, Kirchen und Neuwied.
Formeller Abschluss zweier Monate
Manuel González, Aufsichtsratsvorsitzender der DRK-Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, erklärte zur Sitzung und zur zuvor erzielten Einigung mit dem Gesamtbetriebsrat: „Die Information der Gläubigerversammlung markiert nun den formellen Abschluss zweier Monate, in denen alle Beteiligten gemeinsam das beste Personalkonzept für die Zukunft unserer Häuser verhandelt haben. Die Arbeit hat sich gelohnt: Das Personalkonzept bietet allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine klare Perspektive und der Gesellschaft eine tragfähige Zukunft. Uns allen ist wichtig, dass wir damit das Versprechen, das wir unseren Mitarbeitenden mit Bekanntgabe des Zukunftskonzepts gegeben haben, erfüllen und so unserer Verantwortung als DRK gerecht werden.“ Eberhard Bruch, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats der DRK-Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, führte aus: „Ich bin erleichtert, die intensiven Verhandlungen über die zukünftige Beschäftigungsstruktur nunmehr abschließen und in die inhaltliche Umsetzung des Zukunftskonzepts gehen können. Wir haben eine Lösung für alle 2500 Beschäftigten, die es gilt schnell und effektiv umzusetzen, um allen Beschäftigten Sicherheit und unseren Häusern Stabilität zu geben. Im Betriebsrat stellen wir sicher, dass die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dabei weiter Gehör finden.“
Ganz überwiegend ohne Kündigungen
Die Einigung sieht vor, dass zur Umsetzung des Zukunftskonzepts in den kommenden Wochen an den jeweiligen Standorten die Fachrichtungen konzentriert und damit nicht zuletzt die Krankenhausstrukturreform vorweg gedacht sowie der langfristige Fortbestand der Häuser gesichert werden. Ein zentraler Erfolg der Einigung ist, dass das Sanierungskonzept ganz überwiegend ohne Kündigungen umgesetzt werden kann. Für 22 der insgesamt 2500 betroffenen Mitarbeitenden aller Standorte konnte eine Weiterbeschäftigung im neuen Konzept nicht ohne Weiteres integriert werden. Hiervon haben 19 Mitarbeitende ein Angebot zum Wechsel in eine Transfergesellschaft erhalten. Weitere Betriebsveränderungen werden vorrangig mit Versetzungen realisiert. In einer Vorauswahl berücksichtigt die Geschäftsführung gemeinsam mit den Krankenhausdirektionen und dem Gesamtbetriebsrat mit den Expertenteams von BRL und WMC Healthcare die Wünsche der Mitarbeitenden. Mitarbeitende, die sich aktiv für offene Stellen an einem anderen DRK-Standort melden, werden bevorzugt. Danach erfolgen die Versetzungen nach den Regelungen des Interessenausgleichs. Wichtig ist auch: Berufliche Ausbildungsverhältnisse werden fortgesetzt. Alle DRK-Krankenhäuser stellen weiterhin Auszubildende ein und bilden weiter aus.
Weichen für die Zukunft stellen
Dr. Ottmar Schmidt, Geschäftsführer und CRO (Chief Restruction Officer), fasste zusammen, worauf es nun ankommt: „Das Konzept steht und wurde in den Verhandlungen mit dem Gesamtbetriebsrat auch erfolgreich auf die Probe gestellt. Wir stellen auf dieser Grundlage jetzt die Weichen für die Zukunft unserer Häuser und brauchen unsere Mitarbeitenden und deren Unterstützung und Vertrauen mehr denn je. Die aktive Kommunikation und Abstimmung im DRK, die uns bereits die letzten Monate durch das Verfahren geführt hat, wollen wir nicht nur weiterführen, sondern auch vertiefen: Künftig werden wir mit Entsandten des Gesamtbetriebsrats in jedem Quartal zusammentreten und die wirtschaftliche Lage unserer DRK-Krankenhäuser betrachten. Die Entsandten erhalten dabei die Gelegenheit, Vorschläge in die Geschäftsführung einzubringen.“
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