Nachricht vom 04.12.2011    

Konversion bietet Chancen für die Region

Eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel zur Zukunft des Truppenübungsplates Stegkopf wurde jetzt vom Bundesverteidigungsministerium beantwortet. Dabei wurden auch Förderprogramme aufgezählt, die entsprechend eingesetzt werden können.

Emmerzhausen. „Um negative Auswirkungen von Konversionen für die Gebietskörperschaften abzuschwächen, stehen verschiedene Förderprogramme zur Verfügung.“ Diese Auskunft erhielt jetzt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel auf seine an das Bundesverteidigungsministerium gerichtete Frage nach der Zukunft des bisherigen Bundeswehrstandortes Stegskopf bei Daaden-Emmerzhausen.

Zu den Förderprogrammen gehören unter anderem die Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie das Städtebauförderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Zudem können für Konversionen auch Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und dem Europäischen Sozialfonds eingesetzt werden.

In seinem Schreiben hatte der Abgeordnete sein Bedauern über die Schließung des Truppenübungsplatzes zum Ausdruck gebracht. Die Bundeswehr war nicht zuletzt ein bedeutender Arbeitsgeber und Wirtschaftsfaktor in der Region. In der Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung heißt es: „(…) dass Liegenschaften der Bundeswehr, die auf Dauer für Verteidigungszwecke entbehrlich sind, an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums abgegeben werden. Diese ist eigenverantwortlich für die Verwertung der Liegenschaften zuständig und Kraft Gesetzes verpflichtet, die entbehrlichen Liegenschaften unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen wirtschaftlich zu verwerten.“

Zudem weist das Bundesministerium der Verteidigung darauf hin, dass in enger partnerschaftlicher Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, potentiellen Investoren und mit Unterstützung der Länder in der Regel gelingt, für alle Seiten tragfähige Lösungen zu erarbeiten. „Durch den Abzug der Bundeswehr aus der Region tun sich auch für Investoren Chancen auf, die es zu nutzen gilt. Ich mache mich dafür stark, dass die Region durch den Abzug der Bundeswehr nicht über Gebühr geschwächt wird“, erklärt Bundestagsabgeordneter Erwin Rüddel.

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