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Nachricht vom 06.12.2011    

Fusionsverhandlungen mit Daaden aufnehmen

Um eine Zwangsfusion der Verbandsgemeinde Gebhardshain zu vermeiden, wird Bürgermeister Konrad Schwan am Donnerstag dem VG-Rat vorschlagen, Fusionsverhandlungen mit Daaden aufzunehmen.

Gebhardshain. Die Verbandsgemeinde Gebhardshain soll im Rahmen der kommunalen Gebietsreform Fusionsverhandlungen mit der Nachbarkommune in Daaden aufnehmen. Dies will Bürgermeister Konrad Schwan am kommenden Donnerstag, 8. Dezember, dem Verbandsgemeinderat vorschlagen. Der Rat tritt um 17 Uhr im Rathaus zusammen.

Schwan verweist auf Gespräche, die er am vergangenen Freitag in Mainz geführt hat. Dort sei ihm nochmals deutlich geworden, dass es mit hoher Wahrscheinlichkeit Zwangsfusionen in Rheinland-Pfalz geben werde. Auch habe er den Eindruck gewonnen, dass Gebhardshain hiervon betroffen sei. Deshalb sehe er es als besser an, aktiv zu werden und das Geschehen selbst zu bestimmen.

Dass er für Daaden plädiere – so Schwan – könne jeder nachvollziehen, der an den Einwohnerversammlungen teilgenommen habe. Auch die Einwohnerbefragung lasse keinen Zweifel am Willen der Bürger, wohin eine mögliche Fusion gehen solle. Daran könne auch der Rat nicht ohne weiteres vorbei gehen.
Schwan schlägt auch vor, die Gespräch mit Daaden nicht mit zu vielen Forderungen zu belasten sondern zunächst ergebnisoffen in die Verhandlungen zu gehen. Schließlich habe der Rat das Recht, über einen möglichen Vertrag abzustimmen und erhalte so das letzte Wort. Allerdings gebe es Anliegen, die den Bürgern besonders wichtig seien, wie sowohl aus den Bemerkungen der Befragung wie auch aus den Diskussionen in den Ortsgemeinden entnommen werden könne. Dazu zählten die Wasserversorgung, bürgernahe Verwaltung, die Feuerwehr und die Schulen. Er könne sich aber vorstellen, dass es in Daaden ähnliche Positionen gebe.

Weiter appellierte der Bürgermeister an alle Beteiligten, falls der Rat seinem Vorschlag zustimme, die Ergebnisse eines Vertragsentwurfs abzuwarten und nicht im "luftleeren Raum" zu diskutieren oder zu spekulieren. Falls erforderlich könne im Anschluss an die Vertragsverhandlungen auch nochmals die Öffentlichkeit einbezogen werden. Er hoffe, so Schwan abschließend, dass im Gebhardshainer Land zukunftsfähig entschieden werde.


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Kommentare zu: Fusionsverhandlungen mit Daaden aufnehmen

1 Kommentar
[...] die Einwohnerbefragung lasse keinen Zweifel am Willen der Bürger [...]
Wie kommt Herr Schwan denn darauf?
Das Ergebnis findet sich unter http://www.vggebhardshain.de/buergeri/infos/buergerbefragung_endergebnis.pdf
50,09% vs. 49.91% würde ich nicht mit "keine Zweifel" überschreiben.
Was steckt eigentlich hinter Schwans Präferenz für Daaden? Arcana imperii?
#1 von C. Schubiak, am 08.12.2011 um 18:02 Uhr

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