Pressemitteilung vom 25.04.2024    

MdB Sandra Weeser (FDP) wird stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss

Sandra Weeser, FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen und Vorsitzende des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, wurde als stellvertretendes Mitglied in den Verteidigungsausschuss berufen. Die Doppelfunktion könnte laut Weeser wichtige Synergien für ihre Arbeit in der Sicherheitspolitik schaffen.

Die Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz, Sandra Weeser, wird zukünftig als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages fungieren. Der Verteidigungsausschuss, unter dem Vorsitz ihrer Parteikollegin Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, nimmt auf parlamentarischer Ebene die Kontrollfunktion über das Bundesministerium der Verteidigung und dessen nachgelagerte Bereiche wahr. Aufgrund der sensiblen Themen rund um die Sicherheit des Landes, der Verbündeten und der im Einsatz befindlichen Bundeswehrsoldaten, tagt der Ausschuss nicht öffentlich.

Schon im März 2019 besuchte Weeser an der Seite von Marie-Agnes Strack-Zimmermann Unternehmen im Westerwald. Seit Jahren schon hegen die beiden also Verbindungen miteinander. Auch engagiert sich Weeser, die neben der deutschen auch die französische Staatsbürgerschaft besitzt, bereits auf Vorstandsebene in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV). Dort ist sie als Ko-Koordinatorin in der Arbeitsgruppe "Außen- und Sicherheitspolitik" tätig. Der Schritt als stellvertretende Vorsitzende im Verteidigungsausschuss kommt somit nicht überraschend.

Sicherheitspolitik in Europa auf dem Prüfstand
In Bezug auf ihre Berufung in den Verteidigungsausschuss äußerte Weeser: "Die stellvertretende Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss ermöglicht wichtige und wertvolle Synergien für meine Arbeit für die deutsch-französischen Beziehungen in der Sicherheitspolitik. Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die einhergehenden Verwerfungen und Unsicherheiten wurde das deutsche, verteidigungspolitische Selbstverständnis von Grund auf erschüttert".

Weeser sei überzeugt, dass Deutschland krisenfester werden müsse, um unsere Sicherheit zu bewahren und unsere freiheitlich-demokratischen Werte und Lebensweisen langfristig verteidigen zu können. "Dafür brauchen wir eine starke Bundeswehr. Zudem sollten wir im geopolitischen Kontext auf eine noch engere Abstimmung mit unseren europäischen Partnern setzen", konstatiert Weeser.

Ziel sollte eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa sein. Zuletzt hatte es heftige Diskussionen und sogar Störungen bei einem gemeinsamen Besuch von Weesser und Strack-Zimmermann in der Betzdorfer Stadthalle gegeben (Die Kuriere berichteten). Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, gilt als Hardliner, wenn es um Waffenlieferungen an die Ukraine geht. Es steht also zu erwarten, dass Weeser dieser Linie folgen wird. (PM/Red)

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