Pressemitteilung vom 17.07.2024    

Erwin Rüddel (CDU): Erfolgreiche Nachhaltigkeitspolitik nur mit starken Kommunen

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu deren Mitgliedern auch der heimische Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel gehört, und die kommunalpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und CSU haben sich kürzlich zur Klausur- und Sprechertagung getroffen.

Berlin/Region. "Kommunen sind die tragenden Säulen unserer Nachhaltigkeitspolitik. Sie sind nicht nur Vorreiter in der Kreislaufwirtschaft, sondern auch Schlüsselakteure im Klimaschutz. Ein klimafreundliches Mobilitätsangebot, insbesondere durch Ausbau und Weiterentwicklung des ÖPNV, ist essenziell. Technologieoffenheit muss hierbei stets Priorität haben, um die bestmöglichen Lösungen für unsere Kommunen zu finden", betont Erwin Rüddel.

Seit vielen Jahren treibt Deutschland eine nachhaltige Entwicklung auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene erfolgreich voran. Voraussetzung für das Erreichen der Ziele der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands sind starke Kommunen. "Um die gesamte Gesellschaft mitzunehmen und keine neuen Konfliktlinien zu schaffen, ist es wichtig, dass Klimaschutz und Bezahlbarkeit gleichermaßen bedacht und berücksichtigt werden", betont der CDU-Abgeordnete Rüddel.

Kommunen und ihre Unternehmen sollen einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität leisten. Damit die Kommunen von morgen lebenswert bleiben, müssen sie heute in zukunftsfeste Infrastrukturen der Daseinsvorsorge investieren. Hierfür sind milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur, insbesondere in den Energiesektor, notwendig. "Daran zeigt sich, dass es von höchster Bedeutung ist", hält der Windhagener Rüddel fest, "die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten." Projekte, die vor Ort gefördert werden müssen, sind beispielsweise der Ausbau der Strom- und Wärmenetze, der Wasserstoffnetze, der E-Ladeinfrastruktur sowie die Nutzung der vorhandenen Gasnetze mit klimaneutralem synthetischem Methan.

"Mit dieser Arbeit leisten kommunale Unternehmen Pionierarbeit. Zur Sicherung der anstehenden Investitionen muss die kommunale Finanzlage insgesamt deutlich gestärkt werden", fügt Rüddel hinzu.

Abschließend betont Erwin Rüddel: "Nur durch eine starke finanzielle Basis und die Unterstützung durch Bund und Länder können unsere Kommunen die Herausforderungen der Zukunft meistern und weiterhin eine nachhaltige, lebenswerte Umgebung für ihre Bürgerinnen und Bürger schaffen." (PM)

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