Kreisgruppe Altenkirchen des Gemeinde- und Städtebundes in Hövels konstituiert
Von Klaus Köhnen
Nachdem nun alle formalen Abläufe, konstituierende Sitzungen und, soweit notwendig, Wahlen der Bürgermeister, in den Verbands- und Ortsgemeinden abgearbeitet wurden, konnte sich die Kreisgruppe des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz (GStB) ebenfalls konstituieren. Der Vorsitzende sowie die Stellvertreter waren zu wählen.
Hövels. Am Montag (30.September) trafen sich zahlreiche Ortsbürgermeister und der amtierende Vorstand der Kreisgruppe des GStB im Bürgerhaus Hövels. Neben den Neuwahlen des Vorstandes standen auch die Wahlen der Vertreter in den verschiedenen Fachgruppen und Arbeitskreisen auf der Tagesordnung.
Der amtierende Vorsitzende, VG-Bürgermeister Fred Jüngerich, begrüßte die Anwesenden, besonders den Geschäftsführer des GStB, Moritz Petry und dankte dem "Hausherrn" Ortsbürgermeister Wolfgang Klein. Jüngerich ging auf die schlechte finanzielle Ausstattung der Kommunen ein. Ferner beklagte er das enge "Korsett", das die Landesregierung den Verbandsgemeinden und dem Landkreis angelegt habe.
Vieles scheitert an der Finanzierung
Jüngerich ging auch darauf ein, was die Verbandsgemeinden beschäftigt. Dies seien, so Jüngerich, die Flüchtlingssituation, die kommunalen Finanzen und auch die Wandlung der Gesellschaft. Die Verbandsgemeinden stünden mit dem Rücken an der Wand. Auch das Kindertagesstättengesetz war Thema seiner Rede. Die Umsetzung scheitere aber, wie bei vielen Bereichen, an der Finanzierung. In seiner Begrüßung ging Klein darauf ein, dass Hövels zwar die kleinste Ortsgemeinde in der Verbandsgemeinde Wissen sei, aber als einzige ein Bürgerhaus ihr Eigen nennen könne. Hierfür gab es den Applaus der anwesenden Ortsbürgermeister. Klein übernahm dann auch die Funktion des Wahlleiters für die Wahl des Vorsitzenden.
Jüngerich wurde wiedergewählt
Zur Wahl stellte sich der amtierende Vorsitzende Fred Jüngerich (VG-Altenkirchen-Flammersfeld), der sich mit seinen Kollegen und zahlreichen Ortsbürgermeistern beraten hatte. In der Wahl, die nach Abfrage per Akklamation durchgeführt wurde, wurde Jüngerich einstimmig bei einer Enthaltung wieder gewählt. Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Dietmar Henrich, Bürgermeister der VG-Hamm, der dieses Amt bereits in der vorherigen Wahlperiode innehatte, und den VG-Bürgermeister aus Daaden-Herdorf, Helmut Stühn. Beide wurden ebenfalls, mit je einer Enthaltung, gewählt. Die folgende Wahl zu den Ausschüssen und den Arbeitskreisen erfolgte ebenfalls jeweils einstimmig.
Probleme sind landesweit ähnlich
Moritz Petry stellte den Gemeinde- und Städtebund vor. Der GStB vertritt die Kommunen ohne die kreisfreien Städte. Diese sind im Städtebund organisiert. Die Probleme, so Petry, seien landesweit ähnlich und beträfen alle Orts- und Verbandsgemeinden. Der GStB vertritt die Mitglieder in Diskussionen mit dem Land, was sich gerade jetzt zeigt, da der Landeshaushalt in die parlamentarische Diskussion eingebracht wurde. Die Versammlung endete mit einem Imbiss, bei dem die Möglichkeit zum Austausch bestand. (kkö)
Mehr dazu:
Kommunalwahl 2024
Lokales: Wissen & Umgebung
Jetzt Fan der AK-Kurier.de Lokalausgabe Wissen auf Facebook werden!