Nachricht vom 28.04.2025    

Sanierungsbedarf bei Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz erkannt

Der neue Justizminister von Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis, sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Modernisierung von Justizgebäuden im Land. Die meisten dieser Gebäude sind über 50 Jahre alt und bedürfen einer umfassenden Sanierung.

Mainz. Der rheinland-pfälzische Justizminister Philipp Fernis hat auf den erheblichen Sanierungsbedarf bei den Justizgebäuden hingewiesen. "Wir haben einen überwiegend sehr alten Gebäudebestand, der laufend instand gehalten und modernisiert werden muss", erklärte der FDP-Politiker im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Trotz des Alters der Bauten sei die Arbeitsfähigkeit gewährleistet, betonte Fernis.

Er unterstrich jedoch, dass bei Diskussionen über Investitionen in die Infrastruktur auch die rechtsstaatliche Infrastruktur berücksichtigt werden müsse, zu der Gerichte und Vollzugseinrichtungen gehören. Besonders im Hinblick auf Modernisierungsmaßnahmen gebe es Herausforderungen, die auch für die Anwerbung neuer Arbeitskräfte relevant seien.

Viele der Justizgebäude - darunter Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse - sind laut Ministerium mehr als 50 Jahre alt. Einige dieser Gebäude sind historisch oder denkmalgeschützt, dennoch befinden sie sich "in einem altersgemäß grundsätzlich gut nutzbaren Zustand".

Neben regelmäßigen Sanierungsarbeiten zur Erhaltung der Bausubstanz und energetischen Instandsetzungen fallen immer wieder Modernisierungsmaßnahmen an. Dazu zählen die Ausstattung mit moderner IT-Verkabelung, die Einführung der E-Akte ermöglicht, sowie Verbesserungen im Brandschutz und der Barrierefreiheit.

Die Zunahme umfangreicher Strafprozesse vor den Landgerichten erfordert zudem größere Sitzungssäle, während steigende Gefangenenzahlen zusätzlichen Platz notwendig machen. Zu den großen Bauvorhaben zählen eine Mutter-Kind-Einrichtung in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken sowie die Wiederinbetriebnahme des historischen Haftgebäudes in Wittlich. Auch am Amtsgericht Bitburg wird gebaut. (dpa/bearbeitet durch Red)

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