Nachricht vom 11.05.2025    

Digitalministerin Schall fordert klare Linie vom Bund bei Digitalisierung

Die Digitalisierungsstrategie in Deutschland steht vor einem entscheidenden Treffen. Die rheinland-pfälzische Digitalministerin Dörte Schall drängt auf einheitliche Lösungen und mehr Engagement seitens des Bundes.

Mainz. Die Digitalministerin von Rheinland-Pfalz, Dörte Schall (SPD), setzt sich für eine vereinfachte und einheitliche digitale Verwaltung ein. "Wichtig ist, dass wir eine gemeinsame Strategie haben", erklärte Schall im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Die aktuelle Situation sei geprägt von einem "Kleinklein", das überwunden werden müsse. Vor der anstehenden Digitalministerkonferenz in Ingelheim appellierte sie an den Bund, die Initiative zu ergreifen und zentrale Online-Dienstleistungen wie die Fahrzeuganmeldung zu ermöglichen. Dies würde Bürgern und Verwaltungsmitarbeitern erheblich helfen.

Schall erklärte, dass die unterschiedlichen Geschwindigkeiten der Kommunen bei der Digitalisierung und die Vielzahl an Partikularinteressen zu einem "Flickenteppich" führen. Sie betonte die Notwendigkeit einer zentralen, bundesweit einsetzbaren Softwarelösung, die auch in der Sozialverwaltung Anwendung finden könnte, um fehlende Schnittstellen zu überbrücken. "Besprochen haben wir lange genug, was wir besser machen können. Jetzt müssen wir mal den gordischen Knoten durchschlagen."

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Bei der Digitalministerkonferenz, an der auch der neue Bundesdigitalminister Karsten Wildberger teilnehmen wird, stehen drei Hauptthemen im Fokus: der Ausbau der digitalen Infrastruktur mit umfassender Mobilfunk- und Breitbandabdeckung sowie Glasfaseranschlüssen, der Einsatz und Schutz vor Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung und die Diskussion über europäische digitale Souveränität. Schall hob hervor, dass es darum gehe, wie Europa und Deutschland sich mit eigenen Softwarelösungen von US-amerikanischen und chinesischen Märkten abgrenzen könnten. (dpa/bearbeitet durch Red)

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