Nachricht vom 15.05.2025    

Juncker verteidigt Löschung von SMS während seiner Amtszeit

Nach der gerichtlichen Entscheidung bezüglich der SMS von Ursula von der Leyen äußert sich nun auch ihr Vorgänger, Jean-Claude Juncker. Er verteidigt die Praxis des Löschens von Handynachrichten während seiner Zeit als EU-Kommissionspräsident.

Luxemburg. Auch Jean-Claude Juncker, der frühere EU-Kommissionspräsident, hat an ihn gerichtete SMS gelöscht. "Ich habe während meiner Amtszeit als Kommissionspräsident viele Handynachrichten von Regierungschefs und von Europaparlamentariern auch gelöscht", erklärte Juncker auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Luxemburg. "Das ist also kein ungewöhnlicher Vorgang in der Kommission."

Juncker reagierte damit auf ein Urteil des EU-Gerichts, das die Weigerung der EU-Kommission kritisierte, SMS zwischen der derzeitigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Pfizer-Chef Albert Bourla an eine Journalistin der "New York Times" herauszugeben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

"Mir wurde auch niemals gesagt, dass Handynachrichten zu dokumentieren sind", sagte Juncker, der von 2014 bis 2019 die Kommission leitete. Er zeigte sich überrascht darüber, dass der Kommission "ein prinzipieller Vorwurf gemacht wird, dass Handynachrichten nicht archiviert werden: Ich habe nie eine Handynachricht archiviert."

Die Diskussion um die Herausgabe der SMS zwischen von der Leyen und Bourla betrifft eine Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff. Das Vertragsvolumen wurde damals auf 35 Milliarden Euro geschätzt. Das Gericht stellte klar, dass die Kommission keine Erklärung dafür liefern konnte, warum die Textnachrichten nicht mehr vorhanden seien. Sollte es zu einer Löschung gekommen sein, müsse dies ausreichend erklärt werden. (dpa/bearbeitet durch Red)

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