Pressemitteilung vom 03.07.2025    

Rheinland-Pfalz: Landtag betont Bedeutung einer starken Justiz

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat am Donnerstag über die Bedeutung der Justiz debattiert. Die FDP sieht das Land als rechtspolitisches Musterland und betont die Vorreiterrolle bei Digitalisierung und Asylverfahren.

Rheinland-Pfalz. Am Donnerstag hat der rheinland-pfälzische Landtag auf Antrag der FDP-Fraktion über die Bedeutung der Justiz in einem freiheitlichen Rechtsstaat debattiert. Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Stefan Thoma, betonte, dass eine handlungsfähige und unabhängige Justiz der Wesenskern des demokratischen Rechtsstaats sei.

Hervorragende Ausstattung der Justiz
Er verwies darauf, wie wichtig eine personell und technisch hervorragend ausgestattete Justiz sei, insbesondere bei Staatsanwaltschaften, Gerichten und Justizvollzugsanstalten. In den vergangenen Jahren hätten die Koalition sowie die liberalen Justizminister Herbert Mertin und Philipp Fernis viel erreicht. Laut Thoma sei die rheinland-pfälzische Justiz noch nie so gut aufgestellt gewesen wie heute.

Rheinland-Pfalz als rechtspolitisches Musterland
Besonders hervorgehoben wurde, dass Rheinland-Pfalz bundesweit die schnellsten Asylverfahren habe und als Vorreiter bei der Digitalisierung der Justiz gelte. Die personelle Ausstattung sei exzellent. Daher könne Rheinland-Pfalz zurecht als rechtspolitisches Musterland bezeichnet werden.

Woche der Justiz stärkt Bewusstsein
Die kürzlich stattgefundene "Woche der Justiz" habe laut Thoma dazu beigetragen, die Bedeutung eines funktionierenden Rechtsstaats stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Gleichzeitig habe sie auf die vielfältigen Karrierechancen innerhalb der Justiz aufmerksam gemacht.

Fortsetzung des Formats angekündigt
Thoma betonte abschließend die Wichtigkeit, junge und motivierte Menschen für Berufe in der Justiz zu begeistern. Die Freien Demokraten begrüßten, dass Justizminister Philipp Fernis angekündigt habe, dieses erfolgreiche Format auch im kommenden Jahr fortzusetzen. (PM/Red)

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