Nachricht vom 04.11.2025    

Kanzler-Aussagen zur Migrationspolitik sorgen für Diskussionen in Rheinland-Pfalz

Die jüngsten Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Thema Stadtbild und Migration haben bei Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz für Enttäuschung gesorgt. Eine Expertin aus Mainz äußert sich zu den Auswirkungen.

Mainz. Die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz über die Herausforderungen im Stadtbild wirken bei vielen Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz nach. "Einige sind wirklich enttäuscht und traurig", sagte Peimaneh Nemazi-Lofink, Leiterin des Instituts zur Förderung von Bildung und Integration in Mainz, der Deutschen Presse-Agentur. Sie kritisierte, dass Merz ein Stück weit die Rhetorik der AfD übernommen habe. "Das erwartet man nicht von einem Bundeskanzler."

Merz hatte kürzlich erklärt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte. Dennoch gebe es im Stadtbild weiterhin Probleme. Der Bundesinnenminister sei daher dabei, Rückführungen in großem Umfang zu ermöglichen und durchzuführen. Später konkretisierte er, dass vor allem Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus, die nicht arbeiteten und sich nicht an Regeln hielten, Probleme verursachten.

Mangel an Willkommenskultur?
Für Nemazi-Lofink fehlt es in Deutschland grundsätzlich an einer Willkommenskultur wie in anderen Ländern, was Folgen habe. Menschen, die zum Arbeiten nach Deutschland kämen, spürten dies und verließen das Land nach einiger Zeit wieder. In Mainz sei Vielfalt und Diversität jedoch Realität. Die Gesellschaft sei durch solche Aussagen wie die von Merz sehr gespalten, so Nemazi-Lofink. "Das ist Gift."

Nemazi-Lofink betonte, dass sich die Aussagen sowohl auf Menschen mit Migrationshintergrund als auch auf die Einstellungen von Deutschen auswirkten. Aus ihrer Arbeit wisse sie, dass es nicht am Willen der Menschen mangele, einen Sprachkurs zu machen. Vielmehr fehlten die Kursangebote, erklärte Nemazi-Lofink, die jahrelang im Beirat für Migration und Integration der Stadt Mainz aktiv war. (dpa/bearbeitet durch Red)

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