Stadtgremien in Altenkirchen: Kulturförderung wieder im Fadenkreuz der Kritik
Alle Jahre wieder, richtig: kommt das Christuskind. Alle zwei Jahre wieder, auch richtig: kommt im Altenkirchener Stadtrat die Diskussion um die Förderung des Programms, das das Kultur-/Jugendkulturbüro Haus Felsenkeller organisiert, in Fahrt. Nach erneut intensiver Aussprache wurden die Zuschüsse für die Veranstaltungen in den kommenden beiden Jahren mit Auflagen verabschiedet.
Altenkirchen. Es ist inzwischen zu einem beinahe „ewigen“ Reizthema geworden. Immer dann, wenn der Stadtrat von Altenkirchen über die Förderung des Programms, das das Kultur-/Jugendkulturbüro Haus Felsenkeller auf die Beine stellt, beraten muss, geht es oft hoch her. Zum Glück ist dieser Umstand dank Verabschiedung eines Doppelhaushaltes immer nur alle zwei Jahre der Fall. Zur Einleitung: Kultur ist inzwischen nicht mehr preiswert zu bekommen. Stadt und Verbandsgemeinde (VG) Altenkirchen-Flammersfeld sind, so mehrfach geäußerte Bekundungen, froh, dass sie im Kultur-/Jugendkulturbüro Haus Felsenkeller mit „Chef“ Helmut Nöllgen einen Verein an der Hand haben, der die Ausrichtung der Gastspiele auf die Bühne bringt. Wäre eine extra Stelle in der Verwaltung erforderlich, würden die Kosten dank Personalgehalt gewiss um einiges höher liegen, weil die Verpflichtungen der Künstler noch „on top“ kämen. So entzündete sich die Diskussion in der Jahresabschlusssitzung des Altenkirchener Stadtrates am Mittwochabend (17. Dezember), wie bereits in der vorausgegangenen Zusammenkunft des Hauptausschusses, an dem Posten „Spiegelzelt“, der laut Beschlussvorlage eine Überweisung von jeweils 5000 Euro für die Jahre 2026 und 2027 vorsieht. Die verbalen Scharmützel brachte Götz Gansauer (CDU) in Gang, der den von Nöllgen aufgestellten und dem Antrag angehefteten Kosten- und Finanzierungsplan Kleinkunst und Soziokultur 2026 „nicht nett“ fand, wobei diese Formulierung gegenüber der, die er in dem kleineren Gremium benutzt hatte, um Längen kultivierter war. Er kritisierte grundsätzlich mit Blick auf die zurückliegenden Jahre „zweistellige Steigerungen“, für ihn nicht nachvollziehbare Ausgaben im Bereich von Lagerstätten und im speziellen die 5000 Euro für den Posten „Spiegelzelt“: „Wie soll ich die argumentativ erklären?“, merkte Gansauer an und fragte nach womöglich nicht vorhandenen „Kassenprüfungen des Vereins, die ich einsehen kann“. Zudem vermisste er eine „belastbare Gewinn- und Verlustrechnung“, bemängelte, dass „Quittungen und Belege fehlten“ („alles ist nicht belegt“) und regte die Möglichkeit für die Stadt nach „Rückforderungen“ an.
Nicht mehr im einzelnen aufdröseln
Daniela Hillmer-Spahr (SPD) verwies auf ihre bereits zuvor schon geäußerte Darstellung, dass die Förderung „nicht mehr im einzelnen aufgedröselt“ werden solle. Speziell unter diesem Aspekt sei sie keine Kauffrau und verstand das als Antwort auf Gansauers Aussage, dass er als „Kaufmann das alles hinterfrage, dass mir das nicht schlüssig erscheint“. Jürgen Kugelmeier (FWG) betonte, da „Kultur nicht billig ist. Wir können mit kleinem Geld keine großen Leute hier hin bekommen. Wir können uns auf eine Kulturförderung von 30.000 Euro einigen. Das Kulturprogramm ist sehr gut“. Ein gutes „Preis-Leitungsverhältnis“ attestierte Thomas Roos (FDP) dem Angebot, das Sponsoring sei notwendig, um Kultur auf die Bühne zu bringen. Letztendlich sprach sich das Gremium zunächst einmal mehrheitlich (12 Ja-, vier Neinstimmen und sechs Enthaltungen) für Auflagen, die einem Antrag der CDU-Fraktion entsprangen, aus, ehe im nächsten Schritt die einstimmige Gewährung der 25.000 Euro für das allgemeine Kulturprogramm und die der mehrheitlichen für den Betrag von 5000 Euro (17 Ja-, eine Neinstimme und vier Enthaltungen) für den Aspekt „Spiegelzelt“ sich anschlossen. Nunmehr ist zwingend die Vorlage einer „belastbaren Gewinn- und Verlustrechnung“ gefordert, so dass Einnahmen und Ausgaben nachvollziehbar sind. Die Stadt behält sich Rückforderungen vor, weitere Forderungen werden vorerst - zumindest für 2026 - nicht positiv beschieden. Zuhörer Nöllgen verwahrte sich in der Einwohnerfragestunde energisch „dagegen, nichts in irgendeiner Weise falsch dargelegt“ zu haben. Er unterstrich, dass die Zahlen „akribisch vom Land, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion sowie seinem Steuerberater geprüft werden“. Hin und wieder müsse er auf Anfrage sogar gewisse Positionen erklären.
Einfach „durchgewunken“
Völlig entspannt dagegen hatte der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss der VG mit Einstimmigkeit „quer durch die Bank“ und mit Blickrichtung „Felsenkeller-Kultur“ die Beihilfen einfach „durchgewunken“. Für die Weiterführung des kulturellen Angebots in den Jahren 2026 und 2027 wurden eine Zuwendung für das allgemeine Kulturprogramm (Kleinkunstbühne) in Höhe von jährlich 18.000 Euro, ein Mietkostenzuschuss „Kultur vor Ort“ in Höhe von ebenfalls 18.000 Euro (jährlich) sowie eine zu den Personalkosten und Betriebsmitteln (Projektförderung) in Höhe von 19.000 Euro (jährlich) gewährt. Zusätzlich überweist die VG jeweils eine Zuwendung „Spiegelzelt“, das sich in veränderter Umgebung in der Stadthalle niedergelassen hat, in Höhe von 12.500 Euro (jährlich), so dass unter dem Strich 67.500 Euro (jährlich) zusammenkommen. Das Okay erfolgte unter dem Vorbehalt der Vorlage von Verwendungsnachweisen bis spätestens einen Monat nach Durchführung der letzten Veranstaltung. Darüber hinaus wird das finanzielle Zubrot anteilig monatlich zur Verfügung gestellt, sofern die Stadthalle aufgrund einer geplanten Sanierung, eines Umbaus oder eines Abrisses (und Neubau an gleichem oder anderem Standort) bereits zu einem früheren Zeitpunkt als dem 31. Dezember 2027 von der Stadt Altenkirchen als Träger der Halle nicht mehr zur Verfügung gestellt werden kann. Diese Prämisse gilt auch für das städtische Zubrot. Nöllgen habe für die Alt-VG Altenkirchen und jetzt auch für die fusionierte VG Altenkirchen-Flammersfeld „sehr, sehr viel Gutes getan – auch während der Corona-Zeit. Das ist bemerkenswert“, lobte Bürgermeister Fred Jüngerich. Zudem bleibt die VG auch „Sponsor“ der Jugendkunstschule. Wie in den Vorjahren ist sie dank null Ablehnung mit 7500 Euro im kommenden Jahr mit im Boot. Für weitere Projekte wird, wie bereits in den Haushaltsjahren 2022 und 2023, eine zusätzliche Förderung von 500 Euro auf Antrag in Aussicht gestellt. (vh)
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