SPD stellt neue Ministerliste für Rheinland-Pfalz vor
Die SPD in Rheinland-Pfalz hat die Verteilung der Ministerposten bekannt gegeben. Sie behält zentrale Ressorts und informiert über die künftigen Köpfe der Landesregierung.
Mainz. Die rheinland-pfälzische SPD wird am Montag um 12.30 Uhr ihre neuen Regierungsmitglieder präsentieren. Sieben Wochen nach der Landtagswahl gibt Alexander Schweitzer, der Verhandlungsführer der Sozialdemokraten in Mainz, die Personalentscheidungen für die künftige Landesregierung bekannt, wie der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz mitteilte.
In der vergangenen Woche unterzeichneten CDU und SPD einen Koalitionsvertrag. Der designierte Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer setzten gemeinsam mit ihren Teams ihre Unterschriften unter den rund 100 Seiten starken Vertrag.
Fünf Ressorts für jede Partei
Laut dem Koalitionsvertrag erhält jede Partei fünf Ministerien. Die SPD behält das Finanzressort, das auch Digitalisierung und Staatsmodernisierung umfasst. Zudem übernimmt sie die Ministerien für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend, für Wirtschaft, Energie und Klima sowie für Kommunen, Bauen, Wohnen und Kultur. Weiterhin besetzen die Sozialdemokraten das Ressort Wissenschaft und Gesundheit, ergänzt um Weiterbildung.
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Beide Parteien werden ihre Personalentscheidungen getrennt voneinander bekanntgeben. Der Zeitpunkt der Vorstellung des CDU-Personals steht noch nicht fest. Der designierte Ministerpräsident Schnieder soll am 18. Mai gewählt werden. (dpa/bearbeitet durch Red)
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