Nachricht vom 23.07.2012 
Bündnisgrüne mahnen Siegtalradweg an
Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist zum Thema Siegtalradweg verärgert und enttäuscht. Seit Jahrzehnten dümpeln die unterschiedlichen Ideen und Planungen vor sich hin, es geschieht nichts. Die Fraktion will nun mit Entscheidungsträgern Gespräche aufnehmen.
Kreis Altenkirchen. Im Rahmen der jüngsten Fraktionssitzung wurde die Antwort des Landrates zur Realisierung des Siegtalradweges auf Anfrage der bündnisgrünen Kreistagsfraktion bewertet.
„Es ist enttäuschend und erschreckend zugleich, wie wenig sich in den letzten Jahrzehnten auf den 42 Kilometern entlang der Sieg in Rheinland-Pfalz getan hat“, äußerte Fraktionssprecher Gerd Dittmann seinen Unmut.
„Das Land hat seine Mittel für den Radwegebau oder die Vermarktung der Radwege an Rhein, Mosel, Lahn, Nahe oder Ahr eingesetzt, den Siegtalradweg, der regional besondere Bedeutung hat, aber sträflich vernachlässigt“, kritisierte der Fraktionssprecher deutlich.
Während der Nachbarkreis Rhein-Sieg mit mehreren Millionen Euro des Landes NRW und der EU (Regionale 2010) den Radweg in einen zum Teil hervorragenden Zustand versetzt, gibt es in RLP alleine im Kreis Altenkirchen bei 11 der 20 untersuchten Streckenabschnitte erheblichen Handlungsbedarf. Von qualifizierten Planungen oder Kostenschätzungen kann hier noch gar keine Rede sein.
Während Gastronomie und Dienstleister an der Sieg im Rhein-Sieg-Kreis vom Radweg profitieren, verschlafen die zuständigen Stellen in RLP diese Entwicklung.
„Es wird hier auch das Potential für den „Alltagsradler“ völlig ignoriert und Chancen für die Zukunft vertan“ stellt Fraktionsmitglied Wolfram Westphal ernüchtert fest. In diesem Zusammenhang kritisiert er, wie bereits bei der Kreistagssitzung, die ungeklärten Versicherungsfragen, die bei Benutzung der Bundesstraße zwischen Wissen und Wallmenroth wegen dem fehlenden Radweg entstehen. Der Verweis auf die „Einschätzung der Rechtsfrage durch den Landesbetrieb Mobilität“ hat bisher zu keiner befriedigenden Klärung geführt.
„In anderen Bundesländern gehen Planungen von Radwegen zügiger voran. In RLP scheint für die Entscheidungsträger in Mainz der Siegtalradweg kein Thema zu sein, anders kann das fehlende Engagement des Landes wohl nicht interpretiert werden“, äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Elisabeth Emmert.
Die jahrelange Hängepartie und das Hin- und Herschieben von Verantwortlichkeiten muss nun umgehend ein Ende finden.
Sicherlich spielt auch der Zuständigkeitswirrwarr bezüglich Planung und Baulastträgerschaft eine Rolle. Hier hofft die Kreistagsfraktion auf Verbesserungen durch die Änderungen des Landesstraßengesetzes mit der künftigen Möglichkeit im Wege der Planfeststellung selbständiges Baurecht auch für Radwege zu erlangen. Die heimische Landtagsabgeordnete, Anna Neuhof aus Kirchen hat hierzu ihre Unterstützung bereits zugesagt.
Die Kreistagsfraktion hat eine Reihe von Initiativen und Gesprächen mit Planern, Fachbehörden und Entscheidungsträgern in Koblenz und Mainz erörtert und wird mit diesen zeitnah beginnen, heißt es in der Pressemitteilung.
