Nachricht vom 09.09.2012 
GEMA-Tarifstruktur verschoben
Die Veränderungen bei den GEMA-Gebührentarifen sorgen bei Vereinen und Initiativen, die mit Musik Feste organisieren für viel Verunsicherung. In Wissen wurde darüber engagiert diskutiert. MdB Erwin Rüddel hatte die Veranstalung organisiert zu der zahlreiche Vereinsvertreter kamen.
Wissen. "Es freut mich, dass sich seit meiner Initialveranstaltung vor drei Monaten in Windhagen einiges zum Vorteil der veranstaltenden Vereine in Sachen neue Tarifstruktur bei der GEMA getan hat", äußerte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel im Verlauf der Folgeveranstaltung,
die im Katholischen Pfarrheim von Wissen stattfand.
Dazu konnte der Abgeordnete als Referenten wieder die beiden GEMA-Bezirksdirektoren Frank Bröckl und Lorenz Schmid begrüßen. Über 30 Vertreter von Vereinen aus den Kreisen Altenkirchen, Neuwied und Siegen-Wittgenstein hatten sich in der Siegstadt eingefunden, um sich über den aktuellen Sachverhalt zu informieren.
So wird die GEMA ihre Strukturänderung, die die Tarifvielfalt von elf auf zwei strafft, um ein Vierteljahr, auf den 1. April 2013, verschieben. Dies insbesondere als Ergebnis der Verhandlungen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK). Auch dazu hatte Rüddel, der selbst aktiver Karnevalist ist, mit seiner ersten Veranstaltung den Boden bereitet. Die bevorstehende Karnevalssession 2012/2013 wird somit noch unter dem alten Tarifrecht laufen.
„Sowohl im Wahlkreis als auch in Berlin habe ich mit Fraktionskollegen um eine Verbesserung der Situation gekämpft. Dieser permanente Druck hat die GEMA zum Umdenken und Nachgeben bewegt. Der Begriff ‚Brauchtumsrabatt‘ der jetzt in aller Munde ist und generell einen Nachlass von 15 Prozent für soziale, religiöse und kulturelle Veranstaltungen vorsieht, wurde bei der Veranstaltung in meinem Heimatort Windhagen geprägt“, erinnerte Rüddel.
„Nach unseren aktuellen Vereinbarungen“, so der auch für Rheinland-Pfalz zuständige GEMA-Bezirksdirektor Frank Bröckl“, wird derzeit mit weiteren Verbänden konstruktiv über die beiden Verträge verhandelt und das mit dem Ziel, Gesamtverträge zu vereinbaren. Wenn derartige Verhandlungen erfolgreich sind, macht das einen Rabatt von 20 Prozent aus, der dann sofort für alle Vereine des Verbandes greift, denn bei uns gilt das Gleichheitsprinzip.“
Die beiden GEMA-Bezirksdirektoren betonten zudem, dass die GEMA, wenn sie ab 1. April 2013 die neue Tarifstruktur umsetzt, über die Dauer von fünf Jahren Einführungsnachlässe gewährt. Der bisher im Tarif vorgesehene Zeitzuschlag ab fünf Stunden Veranstaltungsdauer wird auf acht Stunden erhöht und steigt danach linear um 25 Prozent je weitere zwei Stunden. Die Härtefallnachlassregelung wird als Angemessenheitsregelung konkretisiert: Die Obergrenze für die Vergütung der GEMA-Rechte beträgt außerhalb der Mindestvergütung maximal 10 Prozent der Eintrittsgelder.
Als Basis für den GEMA-Tarif dienen die Raumgröße und der Eintrittspreis. Auf einen Quadratmeter rechnet die GEMA einen Besucher. Sollten aber tatsächlich weniger Besucher an der Veranstaltung teilnehmen, so kann dies nachgemeldet werden und dann reduziert sich die Rechnung für den Veranstalter. Mehrkosten werden hingegen auf die Betreiber von kommerziellen Unternehmen, wie Diskotheken und Tanzklubs zukommen.
Nach einer engagierten Diskussion bekräftigte Bundestagsabgeordneter Erwin Rüddel: „Auf diesem Gebiet und in dieser Sache kämpfen wir weiter um Verbesserungen, die dann, nach Zusage der GEMA, allen zugute kommen!“
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