Nachricht vom 10.09.2012    

Vier Ortsgemeinden erhalten Förderung zur Breitbandversorgung

Vier statt 25 Ortsgemeinden erhalten eine 65prozentige Förderung der Breitbandversorgung im Kreis Altenkirchen. Bitzen, Forst, Fensdorf und Selbach kommen in den Genuss der Förderung, teilte die Kreisverwaltung mit. Damit ist Landrat Michael Lieber nicht zufrieden und hofft auf den zweiten Auswahltermin im Oktober.

Kreis Altenkirchen. Dem Kreis und seinen Gemeinden liegt seit langem eine flächendeckende Breitbandversorgung am Herzen. Nach aufwendigen Vorarbeiten, beispielsweise die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, wurde im Juli 2011 eine Förderanfrage an das Land gestellt. Enthalten in der Förderanfrage des Kreises sind die in Versorgungslosen gebündelten Gemeinden, in denen keine ausreichende Versorgung gegeben ist.
Nachdem zunächst eine 90prozentige Förderung für Gemeinschaftsprojekte möglich war, informierte Staatssekretärin Heike Raab im Mai über die neuen Grundlagen der Breitband-Förderung. Ein wichtiger Punkt: Der der Fördersatz wurde auf nunmehr 65 Prozent gesenkt.

Nach einem knappen Jahr Wartezeit erhielt die Kreisverwaltung eine Antwort der zuständigen ADD aus Trier. Ergebnis war die Forderung, nochmals Informationen zu erheben und Formulare auszufüllen und erneut an die ADD zu senden. Konkret ging es um den erneuten Nachweis der Unterversorgung der betreffenden Gemeinden, eine neue kommunalaufsichtliche Stellungnahme sowie um ein neues Interessensbekundungsverfahren. Obwohl alle diese Punkte bereits im letzten Jahr im Rahmen der Machbarkeitsstudie abgearbeitet worden waren, hat die Kreisverwaltung die neu geforderten Informationen erhoben, zusammengestellt und der ADD zugesandt.

„Somit hatten wir die knapp gesetzte Frist eingehalten, um mit allen Gemeinden der Förderanfrage in das erste Auswahlverfahren der ADD zu kommen“, so Landrat Lieber. In dieser ersten Auswahlrunde, die am 29. August stattfand, wurden die Gemeinden bestimmt, die als nächstes eine Breitbandförderung erhalten werden.
Die Kreisverwaltung wurde nun informiert, dass aus dem Förderantrag des Kreises die Ortsgemeinden Bitzen und Forst, einschließlich des Ortsteils Seifen (aus der VG Hamm, Versorgungslos 1) und die Ortsgemeinden Fensdorf und Selbach (aus der VG Gebhardshain und der VG Wissen, Versorgungslos 10) ausgewählt wurden. Die maximale Förderung beläuft sich pro Los auf je 130.000 Euro (= 65 Prozent der angenommenen Maximalkosten). 35 Prozent der entstehenden Kosten sind von den Ortsgemeinden zu tragen.

„Das sind sicher gute Nachrichten für die Ortsgemeinden Bitzen, Forst, Fensdorf und Selbach“ so der Landrat „aber unsere Förderanfrage wurde für 25 Ortsgemeinden einschließlich der Ortsteile gestellt. Angesichts dieser Tatsache ist das Ergebnis ernüchternd. Wir hatten mit Förderbewilligungen für mehr Gemeinden aus dem Kreis Altenkirchen gerechnet. Mit diesem Ergebnis können wir uns noch nicht zufrieden geben.“
Der bisher entstandene Aufwand war für alle Beteiligten in Kreis und Gemeinden sehr groß. Derzeit befindet sich die Kreisverwaltung in Abstimmungsgesprächen mit der ADD, um in Erfahrung zu bringen, welche der bisher nicht berücksichtigten Gemeinden beim geplanten zweiten Auswahltermin der ADD im Oktober ggf. auf eine Förderung hoffen dürfen.

„Das Land hat die Breitbandversorgung über Kooperationsprojekte als zukunftsweisende Ansätze propagiert. Wir sind als Kreis Altenkirchen mit dem Breitbandprojekt diesen Weg gegangen. Die Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag verpflichtet, bis Ende dieses Jahres jedem Haushalt in Rheinland-Pfalz Zugang zu leistungsfähigem Breitband zu ermöglichen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen die übrigen Gemeinden im Kreis Altenkirchen gefördert werden“, so der Landrat.

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