Nachricht vom 28.01.2008    

Mehr Geld für Straßen und Brücken

Gute Nachricht auch für den Kreis Altenkirchen: Es gibt mehr Geld vom Land für den Ausbau schlechter Straßen und die Sanierung von Brücken und Stützmauern - rückwirkend zum 1. Januar. Laut Verkehrsinister Hendrik Hering gibt´s einen Förderzusatz von 10 Prozent zum Grundfördersatz.

Region. Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat den Kommunen rückwirkend zum 1. Januar 2008 für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern einen Förderzuschlag von 10 Prozent zum Grundfördersatz zugesagt. Die Förderung kann sich damit - je nach Grundfördersatz der einzelnen Kommune - auf bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten belaufen.
Das Land gewährt auf Grundlage des Entflechtungsgesetzes und des Landes-Finanzausgleichs-Gesetzes den Landkreisen, Städten und Gemeinden Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Darunter fällt neben dem Ausbau von verkehrswichtigen kommunalen Straßen auch die Sanierung von Brücken im Zuge dieser Straßen.
"Die Landesregierung zieht die Konsequenzen aus den jüngsten Untersuchungsergebnissen zum Zustand der Kreisstraßen und unterstützt die kommunalen Gebietskörperschaften dort, wo der Schuh im Kreisstraßenbau besonders drückt", so Minister Hering. Dazu zähle auch die Sanierung von Brücken in der Baulast der Kommunen. Um die Kommunen bei den meist kostenintensiven Sanierungen von Brücken und Stützmauern finanziell zu entlasten, werde deshalb auch für diese Bauvorhaben - sofern das betreffende Bauwerk die förderrechtlichen Voraussetzungen erfüllt - ein um 10 Prozent erhöhter Fördersatz gewährt.
Eine im Jahr 2007 durchgeführte Bewertung des rheinland-pfälzischen Kreisstraßennetzes hatte gezeigt, dass ein hoher Anteil der Kreisstraßen in einem schlechten Zustand ist. Dies trifft insbesondere auf die freien Strecken außerhalb der Ortsdurchfahrten zu.
Während es für den Ausbau von Ortsdurchfahrten unter bestimmten Voraussetzungen schon heute eine um bis zu 10 Prozent höhere Förderung gibt, wird mit der neuen Regelung ein besonderer Anreiz geschaffen, die Straßen außerhalb der Ortsdurchfahrten zu verbessern. Davon profitieren aber nicht nur die Landkreise, auch die kreisfreien Städte sind Baulastträger von städtischen Kreisstraßen auf der so genannten freien Strecke.
"Gerade ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz mit seinen ländlichen Räumen ist auf ein gut ausgebautes Straßennetz angewiesen. Die erhöhte Förderung für den Ausbau besonders schlechter Straßen und die Sanierung der Brücken sind daher ein deutlicher Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Steigerung der Mobilität", so der Minister.

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