Nachricht vom 12.03.2008    

Neue Impulse für Umweltthematik

Die offenbar sinkende Bedeutung des Themas Umwelt für die Stadt Betzdorf hat jetzt die SPD-Fraktion im Stadtrat zum Anlass genommen, sich an Bürgermeister Bernd Brato und die Verwaltung zu wenden. In ihrem Schreiben schlagen die Sozialdemokraten die Veranstaltung eines Umweltforums oder einer Umweltmesse vor. Davon versprechen sie sich neue Impulse.

Betzdorf. Der Wortlaut des Schreibens der SPD-Fraktion im Betzdorfer Stadtrat an Bürgermeister Bernd Brato: "Die Thematik des Umweltschutzes ist nicht mehr so präsent wie vor einigen Jahren. Das zeigt sich zum Beispiel daran, dass der von der Stadt und Verbandsgemeinde Betzdorf ausgeschriebene Umweltpreis nicht mehr in der Weise Zuspruch findet, wie wir es uns wünschen würden. Das liegt nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht so sehr an einem verminderten Bewusstsein für die Belange der Umwelt, sondern insbesondere auch daran, dass in vielen Bereichen bereits umweltbewusst gehandelt wird. Hinzu kommt außerdem, dass bei vielen Projekten, die seitens der Kommune umgesetzt werden, durch Umweltverträglichkeitsstudien entsprechende Standards zu berücksichtigen sind.
Allerdings wird von Umweltverbänden hin und wieder auch die Kritik laut, dass bestimmte Vorgaben nicht eingehalten würden. Inwieweit das berechtigt ist, soll an dieser Stelle nicht politisch bewertet werden. Für die SPD steht jedenfalls fest, dass die Relevanz des Themas Umweltschutz sicherlich nach wie vor außer Frage steht. Der Klimawandel, der durch die teils verheerenden Stürme unübersehbar ist, macht das mehr als deutlich. Aber die Praxis bei der Vergabe des Umweltpreises erscheint uns ein Anzeichen dafür zu sein, dass der Umgang mit der Umwelt womöglich zum Teil auch zu einem Ritual geworden ist, dessen Sinn sich nicht mehr erschließt. Darum stimmen wir dem Vorschlag der Verwaltung der Stadt- und Verbandsgemeinde Betzdorf zu, den Umweltpreis in diesem Jahr auszusetzen, sofern kein zwingender Vorschlag erfolgt. Allerdings ist die SPD-Fraktion der Auffassung, dass wir uns gleichwohl intensiver und erneut mit der Umweltthematik befassen sollten. Das sollte unserer Auffassung nach ganz konkret an den Möglichkeiten der Stadt orientiert sein.
Darum schlägt die SPD im Stadtrat Betzdorf vor, dass die Verwaltung eine Veranstaltung mit dem Thema "Stand und Perspektiven des Umweltschutzes in Betzdorf" initiiert und durchführt. Sie könnte zum Beispiel als Forum stattfinden oder auch im Rahmen einer entsprechenden "Umweltmesse". Hierzu sollten die Vertreter der entsprechenden Behörden, der Interessenverbände, etwa Experten des Gemeinde- und Städtebunds, sowie Vertreter von Umweltorganisationen wie BUND gewonnen werden.
Von einer solchen Veranstaltung erwarten wir uns neue Impulse für eine kommunale Umweltpolitik, die insbesondere die konkrete Situation in Betzdorf berücksichtigt. Wir können uns auch vorstellen, dass eine solche, wie auch immer geartete Veranstaltung nicht nur die Stadt, sondern auch die Verbandsgemeinde Betzdorf in den Blick nimmt.
Wir bitten die Verwaltung darum, in einer der kommenden Sitzungen des Stadtrates über die Möglichkeiten der Umsetzung unseres Vorschlages zu berichten und ggfls. entsprechende Schritte zur Umsetzung vorzuschlagen. Die anderen im Stadtrat vertretenen Parteien und Fraktionen bitten wir um Unterstützung."

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