Nachricht vom 26.02.2014 
"Anschluss Zukunft" mal anders
Schnelles Internet für das AK-Land – Im Mittelpunkt des 16. Politischen Stammtisches der Jusos Kreis Altenkirchen stand diesmal die digitale Infrastruktur im ländlichen Raum. Schnelles Internet ist wichtig – aber wie lässt es sich umsetzen?
Wissen. „Wann kommst DU Online?“ – diese Frage beschäftigte am vergangenen Freitag den 16. Politischen Stammtisch des Juso-Kreisverbandes. Heijo Höfer, Bürgermeister der Stadt und Verbandsgemeinde Altenkirchen, hatte die Einladung der jungen Genossinnen und Genossen dankend angenommen und referierte als Gastredner vor vollem Haus über „digitale Infrastruktur“ im Landkreis Altenkirchen.
Die große Zahl der Gäste machte deutlich: Das Thema ist für viele junge Menschen von großem Interesse. Nicht nur die heimischen Unternehmer benötigen die sogenannten „Datenautobahnen“ als Teil der wirtschaftsnahen Infrastruktur – auch die im Kreisgebiet lebenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen haben unlängst erkannt, dass eine schnelle Internetversorgung nicht nur für ihren Privatgebrauch eine immense Bedeutung hat. Das Bewusstsein war also vorhanden und dementsprechend richteten sich die Fragen der interessierten Gäste auch viel mehr nach den Möglichkeiten der konkreten Umsetzung.
Hier wusste Gastreferent Heijo Höfer die Neugier der Anwesenden zu befriedigen. In einem detaillierten Vortrag erläuterte Höfer zunächst die Probleme, die sich seit der Privatisierung des Telekommunikationswesens in den 1990er Jahren aufgetan haben. „Hier liegt die politische Fehlentscheidung der schwarz-gelben Kohl-Regierung“, so Höfer. Die Folge sei, dass die Privatunternehmen ohne eine entsprechende Bezuschussung keine eigenen unrentablen Investitionen tätigten. Letztlich habe dies dazu geführt, dass der Netzausbau auf die kommunale Ebene verschoben wurde und somit auch die damit verbundenen Kosten und Risiken. Zusätzlich erschwere es das EU-Wettbewerbsrecht den Kommunen, nun in Eigenregie ihre digitale Infrastruktur zu verbessern.
Dass ein effizienter Netzausbau aus kommunaler Hand dennoch möglich ist, hat Höfer ganz praktisch bewiesen: Mit einem im Kreis Altenkirchen bisher einmaligen Pilotprojekt hat er es bewerkstelligen können, „seine“ Verbandsgemeinde Altenkirchen nahezu lückenlos mit einem zukunftsfähigen Breitbandnetz auszustatten. Heute können die Altenkirchener durchschnittlich mit bis zu 28,7 Mbit/s durch das World Wide Web surfen. Die Resonanzen sind durchweg positiv. Höfer betonte, dass es dabei nicht darauf angekommen sei, ob eine Kommune leistungsfähig sei oder ob sie Fördergelder erhalte. Vielmehr sei hier neben der Beachtung des EU-Wettbewerbsrechts vor allem eine intensive Verwaltungsarbeit und handfester kommunalpolitischer Pragmatismus gefragt.
Obwohl netzaffin und per PC oder Smartphone ohnehin meist „online“, waren diese konkreten Zusammenhänge für viele Gäste des Juso-Stammtisches Neuland. Entsprechend beeindruckt zeigte man sich von der Leistung Höfers. Für den war die weit verbreitete Unwissenheit über die praktische Bereitstellung digitaler Infrastruktur kein unbekanntes Phänomen. „Der Strom kommt genauso wenig einfach aus der Steckdose, wie schnelles Internet einfach aus der Fritz!-Box. Umso wichtiger ist es, ständig darüber aufzuklären. Und umso wichtiger sind Veranstaltungen wie diese hier“, dankte er den Kreis-Jusos für die Einladung.
Juso-Kreissprecher Christopher Prinz erwiderte den Dank und verband ihn ausdrücklich mit den besten Wünschen für die Kommunalwahl im Mai. Hier wird Höfer ein weiteres Mal als Stadtbürgermeister in Altenkirchen und auch für den Kreistag kandidieren. „Ich denke, lieber Heijo, die Altenkirchener wissen, was sie an einem so zupackenden und fachlich kompetenten Bürgermeister wie dir haben. Das Beispiel ‚schnelles Internet‘ stellt dies nur einmal mehr unter Beweis“, so Prinz für den Juso-Kreisvorstand.
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