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Nachricht vom 12.06.2008 - 09:03 Uhr    

Krell:In die Zukunft schauen

Ihre Delegierten für den "Europa-Landesparteitag" am 13. September in Mainz wählten am Mittwochabend die Sozialdemokraten im Kreis Altenkirchen im Bürgerhaus in Elkenroth. Mit der Beteiligung an der außerordentlichen Kreiskonferenz war Kreisvorsitzender Dr. Matthias Krell zufrieden: Von den 91 geladenen Delegierten waren 72 nach Elkenroth gekommen. Im Rahmen der Konferenz referierte Dr. Markus Schulte zum Thema "Wachstum und Beschäftigung in Europa".

Dr. Markus Schulte

Elkenroth. "Positiv überrascht" zeigte sich SPD-Kreisvorsitzender Dr. Matthias Krell (MdL) über die Teilnahme an der außerordentlichen Kreiskonferenz seiner Partei am Mittwochabend in Elkenroth. Die heimischen Sozialdemokraten hatten elf Delegierte für den Landesparteitag am 13. September in Mainz zu wählen. Krell begrüßte unter den 72 erschienenen Delegierten unter anderem die Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing und den Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner. Zum Thema "Wachstum und Beschäftigung in Europa" referierte der in Alsdorf aufgewachsene Dr. Markus Schulte. Schulte ist Mitglied der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommision und Kreisvorsitzender der Europa Union.
In seiner Begrüßung äußerte sich Kreisvorsitzender Krell auch zur Lage der Partei. Die derzeitigen desaströsen Umfragewerte nannte er "nicht überrschend". Nach dem Hamburger Parteitag sei man auf einem guten Weg gewesen, bei der Hessenwahl habe man ein gutes Ergebnis eingefahren. Dann sei es "in wenigen Tagen gelungen, daraus ein Debakel werden zu lassen." Zwar sei es richtig gewesen, sich in der Koalitionsfrage nicht "einmauern und festlegen" zu lassen, aber schlechte Kommunikation und die überraschende Kehrtwende in Hessen, was die Linkspartei betrifft, hätten das Vertrauen der Wähler in die Partei erschüttert. Nun komme es darauf an, "mit sachlicher Politik auf uns aufmerksam zu machen", sagte Krell. Man dürfe sich in dieser prekären Suituation "nicht verrückt machen lassen". Es gehe darum, auch im Kreis Altenkirchen weiterhin die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger wahrzunehmen. "Lasst uns zuversichtlich in die Zukunft schauen", rief Krell unter Beifall den Delegierten zu.
Der Referent, Dr. Markus Schulte, sprach in seinem durch Schaubilder unterstützen Vortrag zum Thema "Herausforderung in Europa gemeinsam bewältigen". In Europa sei es erfolgreich gelungen, die Kriegsfolgen zu überwinden, den Frieden zu bewahren und Wohlstand für die Menschen zu schaffen. Die aktuellen Herausforderungen sieht Schulte in der Globalisierung, der demografischen Entwicklung, dem Klimawandel und der Energiesicherheit. Dabei seien in der Globalisierung auch Chancen zu sehen. Auch die demografische Entwicklung - nach Modellen könnte die Bevölkerung Europas bis 2050 um 50 Millionen Einwohner schrumpfen - dürfe man nicht nur negativ betrachten. Es müsse darum gehen, auf europäischer Ebene dieses weniger an Arbeitskräften durch Produktivitätszuwächse zu kompensieren. Deshalb sei die Investition in Forschung und Entwicklung sehr bedeutsam. Die Qualifikation ("lebenslanges Lernen") der Bürger sei eine ebenso wichtige Investition in die Zukunft, sagte Schulte. Auch die Frage der "Bürokratie" wurde von Schulte angesprochen. Diese habe weltweit abgenommen, sei in Europa aber noch höher als beispielsweise in den USA.
Schulte sagte, Sinn der europäischen Integration sei der Interessenausgleich nach Innen und die Interessenvertretung nach außen. Europa zeige sich wie ein eigener Staat, eine europäische Zivilgesellschaft, in der es um soziale, wirtschaftliche und politische Themen gehe. Die EU habe eine Strategie für Wachstum und Beschäftigung entwickelt, die das Sozialmoedell für die Zukunft sichern solle. Deshalb müsse man auch die Chancen der Globalisierung nutzen. Dazu sei eine enge Kooperation der Mitgliedsländer notwendig, damit soziale und politische Fragen möglichst gleichzeitig angegangen werden können.
Ein wichtiges Ziel der EU sei auch, die Beschäftigungsquote in den Mitgliedsländern bis 2010 auf 70 Prozent zu erhöhen und die Qualifizierung der Bürger zu verbessern. In der Bundesrepublik sei man dieser Quote inzwischen schon sehr nahe gekommen. Auch was die Nachhaltigkeit öffentlicher Finanzen betrifft, sieht Schulte in den vergangenen Jahren große Fortschritte. Positiv anzumerken sei, dass die Haushaltsdefizite enorm zurückgegengen seien. Dies, so Schulte, sei nicht nur konjunkturell, sondern auch strukturell bedingt.
Nach Schultes Referat gab Kreisvorsitzender Krell das Ergebnis der Delegiertenwahl bekannt. Es wurden gewählt (Anzahl der Stimmen in Klammern): Sabine Bätzing, OV Altenkirchen (65), Angelika Buske, OV Friesenhagen (38), Maren Dieckmann, OV Daaden (36), Brigitte Utsch, OV Mudersbach-N´schelderhütte (31), Anke Rißler, OV Mudersbach-N´schelderhütte (29).
Bei den Männern wurden gewählt: Thorsten Wehner, OV Wissen (50), Dr. Matthias Krell, OV Betzdorf (49), Bernd Becker, OV Gebhardshain (45), Horst Klein, OV Altenkirchen (37), Andreas Hundhausen, OV Kirchen (36), Bernd Brato, OV Betzdorf (32). (rs)
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Dr. Markus Schulte referierte bei der außerordnetlichen Kreiskonferenz der SPD in Elkenroth über Herausforderungen für Europa. Fotos: Reinhard Schmidt



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