Nachricht vom 08.06.2014    

Bundeswehr-Staatssekretär kommt zum Stegskopf

Der Sicherheitsstandard auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf macht Sorgen. Es sei unrealistisch, das bis 30. Juni die Altlastenbeseitigung abgeschlossen sei. Um verlässliche Aussagen zu erhalten, soll jetzt Staatsekretär Markus Grübel aus dem Verteidigungsministerium zum Stegskopf kommen.

Kreisgebiet. „Auf dem Gelände des ehemaligen Truppenübungsplatzes Stegskopf wird der bisherige Sicherheitsstandard durch die nach wie vor beabsichtigte Rückgabe der Liegenschaft an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nicht verändert.“ Dies ist eine Aussage, die der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel von Markus Grübel, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, aktuell erhalten hat. In diesem Zusammenhang hat Rüddel beim Staatssekretär eine gemeinsame Ortsbesichtigung angeregt und dazu jetzt eine Zusage bekommen.

Der heimische Abgeordnete hat erst unlängst die beiden Landräte der vom Stegskopf betroffenen Kreise Altenkirchen und Westerwald, Michael Lieber und Achim Schwickert, in ihrer Haltung unterstützt, es erscheine unrealistisch, dass die Bundeswehr bis zu diesem Monatsletzten den ehemaligen Truppenübungsplatz auf dem Stegskopf komplett von Altlasten und Kampfmitteln geräumt hat. Dabei sagte Rüddel: „Deshalb ist es meine Intention, einen Staatssekretär in den Wahlkreis zu holen, der zuverlässige Aussagen zum ehemaligen Truppenübungsplatz machen wird.“ Das ist nun gelungen.

Wie aus der Antwort des Verteidigungsministeriums weiter hervorgeht, stehen Bundeswehr und BImA einerseits sowie die Ordnungsbehörden des Landes Rheinland-Pfalz in einem engen fachlichen Austausch, um die notwendigen Voraussetzungen für einen zivilen Status der Liegenschaft zu schaffen. Wörtlich heißt es in dem an Rüddel gerichteten Schreiben auch:

„Die Bundeswehr leistet durch die Beseitigung der Kampfmittel, von denen eine akute Gefahr ausgeht, ihren Beitrag zur Gefahrenabwehr. Die notwendigen Rückbauarbeiten der ehemaligen Übungsanlagen werden in enger Abstimmung mit der BImA und den Behörden des Landes durchgeführt. Vier Teilflächen werden weiter untersucht. Sofern diese akute Gefahren darstellen, wird die Bundeswehr diese auch beseitigen.“

„Ich freue mich auf den Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverteidigungsministeriums, Markus Grübel, der bei einer gemeinsamen Ortsbesichtigung fundierte Antworten auf weitere Fragen zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung des ehemaligen Truppenübungsplatzes Daaden geben wird“, bekräftigt Erwin Rüddel.

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