CDU-MDLs Enders und Wäschenbach: „Wir müssen der Bundeswehr den Rücken stärken und ihr nicht in den Rücken fallen!" Die geplante Teilnahme grüner Abgeordneter an der Demonstration beim öffentlichen Gelöbnis in Mainz wirft Fragen auf.
Kreisgebiet. Verwundert zeigen sich die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders (Eichen) und Michael Wäschenbach (Wallmenroth) über die Ankündigung einiger Abgeordneter aus der grünen Landtagsfraktion, gegen die Bundeswehr „im Sinne des Friedens" beim öffentlichen Gelöbnis vor dem Mainzer Landtag am 24. Juni demonstrieren zu wollen.
„Die Formulierung ‚im Sinne des Friedens‘ legt ja umgekehrt den Schluss nahe, unsere Bundeswehrsoldaten seien Kriegsanstifter. Das ist nicht der Fall, unsere Verteidigungsarmee leistet vorbildliche Arbeit, auch im Inland ist sie den Bürgern zur Hilfe bei Unwettern und Katastrophen. Zudem ist die Bundeswehr eine klar legitimierte Parlamentsarmee, die mit dem Votum von demokratisch gewählten Abgeordneten in den Einsatz geschickt wird. Ihnen und ihren Familien gebührt Dank, nicht Hohn, Spott und diffamierende Demonstrantenrufe - schon gar nicht von Mitgliedern der Koalitionsfraktion!“ so die Abgeordneten.
Die Ministerpräsidentin müsse „endlich einmal Führung zeigen und nicht alles laufen lassen. Wenn wegen des Koalitionsfriedens Soldaten als Kriegstreiber angegangen werden dürfen, dann ist das mehr als traurig", betont Enders, denn auch im Kreis Altenkirchen wohnten Bundeswehrangehörige und ihre Familien.
„Dass viele Grüne im Parlament ein Problem haben, die Nationalhymne mitzusingen, einige sogar dann den Plenarsaal verlassen, bleibt nach wie vor verwunderlich. Es ist den Regierungsfraktionen auch unbenommen, dem Gelöbnis vorm Parlament fern zu bleiben, aber dass Regierungsabgeordnete auch noch gegen die Bundeswehr demonstrieren, das wirft viele Fragen auf", so Michael Wäschenbach.
Die CDU-Politiker fordern den Kreisverband der SPD und der Grünen deshalb auf, hier klar Stellung zu beziehen, ob sie die Soldaten der Region unterstützen oder nicht, heißt es in einer Pressemitteilung.
Erschrocken und nicht nur verwundert lese ich den Bericht der heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders (Eichen) und Michael Wäschenbach (Wallmenroth) über die Ankündigung einiger Abgeordneter aus der grünen Landtagsfraktion, gegen die Bundeswehr „im Sinne des Friedens" beim öffentlichen Gelöbnis vor dem Mainzer Landtag am 24. Juni demonstrieren zu wollen. Wie weit sind wir gekommen, dass legitimierte Volksvertreter, dazu zähle ich ausdrücklich auch Abgeordnete aus der grünen Landtagsfraktion, gegen unsere Bundeswehr zu demonstrieren. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind unentbehrliches Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes. Die Bundeswehr bilden u. a. das Rückgrat für die Sicherheit und den Schutz Deutschlands und seiner Bürger nach innen und außen. Sie ist damit eine tragende Säule unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung und durch das Grundgesetz dazu legitimiert. Neben den sicherheitspolitischen Interessen nach außen leistet die Bundeswehr auch Beiträge zum Heimatschutz, das heißt Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand. Wer täglich im Kampf gegen Terrorismus seine körperliche Unversehrtheit und sogar sein Leben aufs Spiel setzt, verdient höchste Anerkennung und Wertschätzung und keine Demonstration. Ich schäme mich jetzt schon für jeden "Grünen" Demonstranten! #2 von Werner Weyers, am 17.06.2014 um 18:16 Uhr
Erschrocken und nicht nur verwundert lese ich den Bericht der heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Peter Enders (Eichen) und Michael Wäschenbach (Wallmenroth) über die Ankündigung einiger Abgeordneter aus der grünen Landtagsfraktion, gegen die Bundeswehr „im Sinne des Friedens" beim öffentlichen Gelöbnis vor dem Mainzer Landtag am 24. Juni demonstrieren zu wollen. Wie weit sind wir gekommen, dass legitimierte Volksvertreter, dazu zähle ich ausdrücklich auch Abgeordnete aus der grünen Landtagsfraktion, gegen unsere Bundeswehr zu demonstrieren. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind unentbehrliches Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes. Die Bundeswehr bilden u. a. das Rückgrat für die Sicherheit und den Schutz Deutschlands und seiner Bürger nach innen und außen. Sie ist damit eine tragende Säule unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung und durch das Grundgesetz dazu legitimiert. Neben den sicherheitspolitischen Interessen nach außen leistet die Bundeswehr auch Beiträge zum Heimatschutz, das heißt Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand. Wer täglich im Kampf gegen Terrorismus seine körperliche Unversehrtheit und sogar sein Leben aufs Spiel setzt, verdient höchste Anerkennung und Wertschätzung und keine Demonstration. Ich schäme mich jetzt schon für jeden "Grünen" Demonstranten! #1 von Werner Weyers, am 17.06.2014 um 18:12 Uhr
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