Nachricht vom 20.11.2014    

Erwin Rüddel: „Größte BAföG-Reform aller Zeiten“

Insgesamt 825 Millionen Leistungsverbesserungen, 1,2 Milliarden Entlastung für die Länder: Die BAföG-Reform wird vielen Studierenden bessere finanzielle Möglichkeiten bieten. Zudem, so MdB Erwin Rüddel, verbessert sich die Situation nicht nur für die Leistungsempfänger.

Kreisgebiet. „Die von der Bundesregierung verabschiedete BAföG-Reform hat gute Nachrichten für die Länder und für viele Studierende auch im Landkreis Altenkirchen", so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel. "Denn mit der Verabschiedung ist ab 2015 mehr Geld für Investitionen in die Hochschulen freigeworden und es gibt zusätzlich mehr Geld für Studierende, da sich die Bedarfssätze und Einkommensfreibeträge erhöhen. Insgesamt enthält die Reform Leistungsverbesserungen in Höhe von 825 Millionen Euro, zudem werden die Länder durch Übernahme ihres Kostenanteils dauerhaft um 1,2 Milliarden Euro pro Jahr entlastet."

Durch die komplette Übernahme der BAföG-Finanzierung am 1. Januar 2015, würden jährlich 1,2 Milliarden Euro für die Länder frei, die diese in Bildung investieren könnten. „Damit könnte der Bereich der Grundfinanzierung der Hochschulen gestärkt werden. Das ergibt die Möglichkeit, unbefristete Dauerstellen zu schaffen. Das ist ein riesenhaftes Programm und man wird nun sehr genau darauf achten, was die Bundesländer mit dem Geld tun“, so der Christdemokrat.

Weiter stellt Rüddel fest: „Rund 110.000 Studierende kommen zusätzlich in den Genuss der Förderung, die an der Spitze um fast zehn Prozent ansteigt.“ Das sei ein klares Signal: „Bei uns muss niemand aus finanziellen Gründen auf ein Studium verzichten.“ Und „außerdem werden die Länder entlastet, die sich verpflichtet haben, das freie Geld in Schulen und Hochschulen zu investieren“. So profitierten von dieser Reform nicht nur die Leistungsempfänger, sondern alle.

„Ich freue mich, dass wir im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens noch einige Punkte der großen BAföG-Reform zum 1. August 2015 vorziehen konnten. Damit kommen die Studierenden noch schneller in den Genuss echter Verbesserungen wie zum Beispiel erhöhter Vorauszahlungen oder einer Master-Förderung bereits ab der nur vorläufigen Zulassung – und zwar ohne dass wir das beachtliche Gesamtbudget für die Reform von 825 Millionen Euro jährlich anheben mussten. Das ist eine zukunftsorientierte Politik“, bekräftigt Erwin Rüddel.

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