Nachricht vom 24.10.2008    

Drängen auf den HTS-Weiterbau

MdB Sabine Bätzing und MdL Dr. Matthias Krell (beide SPD) wollen den Weiterbau der Hüttentalstraße zur Anbindung des Kreises Altenirchen vorantreiben. Eine Möglichkeit sei, die Mauterhöhung zur Sicherstellung der Finanzierung zu nutzen.

Siegen/Mudersbach. Die Mehreinnahmen des Bundes durch die Anpassung der LKW-Mautsätze zum 1. Januar 2009 sollten laut der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing und dem Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Krell (beide SPD) jetzt zur Absicherung der Finanzierung für den seit langem geforderten Weiterbau der Hüttentalstraße (HTS) im Bereich Siegen-Süd und Mudersbach-Niederschelderhütte genutzt werden. Die Verkehrsminister der Länder hatten auf ihrer jüngsten Konferenz einen Kompromiss bei der Mautanpassung erzielt, wodurch laut Bundesverkehrsministerium im kommenden Jahr eine Milliarde Euro mehr in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden könnten.

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing hatte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Achim Großmann, vor Kurzem die Kreise Neuwied und Altenkirchen besucht und sich dabei auch über den geplanten Weiterbau der HTS informiert. Großmann habe deutlich gemacht, dass bei einer Ablehnung der Mauterhöhung aufgrund der dann geringeren finanziellen Möglichkeiten weitere Verzögerungen bei der Umsetzung der Baumaßnahme nicht ausgeschlossen werden könnten.

Zwar müssten die Änderungen der Mauthöheverordnung noch den Bundesrat passieren, eine Zustimmung der Länderkammer könne jedoch als sicher gelten, erklären Bätzing und Krell. Die Abgeordneten haben sich vor diesem Hintergrund an NRW-Verkehrsminister Wittke gewandt und noch einmal auf die besondere Bedeutung des HTS-Weiterbaus für eine schnellere Anbindung an die A 45 sowie an das Oberzentrum Siegen hingewiesen. Gleichzeitig wurden die örtlichen Bundestags- und Landtagsabgeordneten sowie Landrat Lieber gebeten, ebenfalls auf einen möglichst raschen Baubeginn zu drängen.

Matthias Krell erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass nach übereinstimmender Aussage vom Mainzer Verkehrsministerium und Landesbetrieb Mobilität das nur 170 Meter lange Teilstück auf rheinland-pfälzischer Seite im laufenden Planfeststellungsverfahren als „unproblematisch“ für die Realisierung eingestuft wird. Zudem habe der Landesbetrieb Straßenbau NRW mitgeteilt, dass zwischen den Landesbetrieben beider Bundesländer keine Abstimmungsschwierigkeiten bestünden und die Zusammenarbeit mit dem LBM als „erfolgreich und konstruktiv“ bewertet werde.

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