Nachricht vom 28.11.2008    

HTS-Anschluss weiterhin ungewiss

Der Baubeginn für die HTS-Weiterführung ist weiter ungewiss. Das geht aus einem Schreiben des nordrhein-westfälischen Verkehrsministers Oliver Wittke hervor, das jetzt der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Krell erhielt. Krell zeigte sich enttäuscht über die Aussagen Wittkes, will aber in der Sache nicht locker lassen.

Mudersbach-N´schelderhütte. Besorgt zeigt sich der Landtagsabgeordnete Dr. Matthias Krell über den Inhalt des jetzt vorliegenden Schreibens des nordrhein-westfälischen Verkehrsministers Oliver Wittke in Sachen HTS-Weiterbau.
Wie berichtet, hatte sich Krell vor dem Hintergrund der inzwischen auch im Bundesrat beschlossenen Änderungen der Mauthöheverordnung an Wittke gewandt und darauf gedrängt, die Mehreinnahmen des Bundes durch die Anpassung der Lkw-Mautsätze zum 1. Januar 2009 zur Sicherstellung der Finanzierung der dringend notwendigen Baumaßnahme zu nutzen.
Zwar stufe der Minister die Bedeutung der Baumaßnahme als sehr hoch ein, jedoch relativiere er diese Feststellung. Mit dem Hinweis auf das noch nicht vorliegende Baurecht und die erst im Dezember stattfindende Bauprogrammbesprechung zwischen Bund und Land über die Verteilung der finanziellen Mittel könne "derzeit noch keine belastbare Aussage hinsichtlich des Baubeginns gemacht werden", heißt es in der Antwort an den Abgeordneten.
Der SPD-Politiker befürchtet, dass das Projekt auf NRW-Seite nicht mit letzter Konsequenz verfolgt werde. Er hätte sich ein deutlicheres Interesse an einer Verbesserung der Verkehrsanbindungen zwischen dem Kreis Altenkirchen und dem benachbarten NRW gewünscht. Dazu würden auch die jüngsten öffentlichen Äußerungen Wittkes passen, wonach es für das Land Nordrhein-Westfalen wichtigere ÖPNV-Verbindungen als den wiederholt von Politikern aus dem Landkreis geforderten Ausbau der Siegstrecke gebe.
Krell verspricht, bei dem Thema nicht locker zu lassen und sich zu Beginn des neuen Jahres nach den Ergebnissen der Bauprogrammbesprechung und die für den HTS-Anschluss zur Verfügung gestellten Mittel zu erkundigen.

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