Nachricht vom 10.12.2008    

CDU: Erfolge nicht madig machen

Prompt reagiert hatt die Wissener CDU auf Vorwürfe der SPD, die Union verschweige Negatives und die Stadt werde finanziell gemolken. Es handele sich um haltlose Vorwürfe, so die Christdemokraten in einer Presseerklärung, die Anschuldigungen seien aus der Luft gegriffen.

Wissen. Einmal mehr stelle die Wissener SPD ihre politische Unzuverlässigkeit unter Beweis. So beurteilt die CDU in der Siegstadt die jüngsten Äußerungen der Sozialdemokraten. In einer Pressemitteilung habe die SPD zum Rundumschlag gegen die Union und Bürgermeister Michael Wagener ausgeholt - mit Vorwürfen, "die haltlos, nicht nachvollziehbar und aus der Luft gegriffen sind", so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Michael Rödder. "Die SPD spielt ein doppeltes Spiel in Sachen Kulturwerk. In der Stadt versucht sie, Stimmung gegen die Hallenkosten zu machen, obwohl sie noch vor Jahresfrist darauf gedrungen hat, die Stadt möge die Halle quasi im Alleingang übernehmen." Gleichzeitig versuche die SPD, Verbandsgemeinde, Stadt und Ortsgemeinden gegeneinander aufzuhetzen. Wenn jetzt Mehrkosten entstünden, so gebe es hierfür Gründe. Die Erweiterung des Brandschutzes zählten ebenso dazu wie der Nebentrakt mit Foyer oder die Verbesserung der Akustik und die Sicherungsarbeiten an der Decke - Maßnahmen, wodurch die Halle in Zukunft auch zu besseren Konditionen vermarktbar sei. Für alle, die sich in einem guten Geist gemeinsam seit Jahren für das Projekt Kulturwerk und andere Zukunftsprojekte und Stadt und Verbandsgemeinde einsetzten, seien die von der SPD in Umlauf gebrachten Halbwahrheiten und Spekulationen ein Schlag ins Gesicht. Im übrigen sei es absurd, Stadt und Ortsgemeinden gegeneinander ausspielen zu wollen. Der beste Beweis dafür, dass der Solidargedanke gelebt werde, sei die Übertragung aller kommunalen Kindertagesstätten auf die Verbandsgemeinde - zugunsten der Ortsgemeinden. Zudem frage man sich bei der Union, wer eigentlich für die SPD spreche.
"Ich habe mich daran gewöhnen müssen, dass die SPD in Wissen zwei Gesichter hat und immer das zeigt, mit dem sich scheinbar öffentlich punkten lässt", kritisiert Bürgermeister Michael Wagener die Vorwürfe, die auch an ihn persönlich gerichtet waren. "Abfinden muss ich mich damit aber nicht." Bedauerlich sei, dass die Arbeit vieler Menschen, die sich den Wissener Zukunftsprojekten - RegioBahnhof, Zukunftsschmiede, Schwimmbäder und auch das Kulturwerk - widmen, gering geschätzt werde - nur nicht die eigene.
Einen Interessenkonflikt zwischen den Funktionen als Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Stadt, wie ihn die SPD ausmache, könne bei der Union indes niemand erkennen. Die SPD könnte ja sicher problemlos Erfahrungswerte bei ihren Genossen in Betzdorf oder Altenkirchen einholen, wo SPD-Bürgermeister diese Doppelfunktion ausfüllen, so Bernd Jäger, Fraktionssprecher der CDU-Stadtratsfraktion. Für ihn sei es zudem unverständlich, dass die Sozialdemokraten in alte Verhaltensmuster zurückfielen, alles schlecht zu reden und madig zu machen, ohne konstruktive Vorschläge einzubringen. Sein Stellvertreter Andreas Winters warnt davor, din Hysterie und Negativstimmung zu verfallen. Gerade in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten gelte es, optimistisch die begonnen Projekte fortzusetzen und zum Erfolg zu führen.
Dass man während der Amtszeit von Michael Wagener viele Chancen ergriffen habe, so Bernd Jäger, lasse sich die Union nicht zum Vorwurf machen. Er erinnert an die frühen 90er Jahre, als von Wissen aus alles andere als Optimismus in den Kreis ausgestrahlt wurde. Seitdem sei viel geschehen. An der Übernahme des alten Walzwerks durch die Spedition Brucherseifer habe der Bürgermeister enormen Anteil. Die Walzwerksbrache sei Geschichte, von dort gingen nun viele positive Effekte aus. Zudem hätten die Sozialdemokraten nahezu alle Entscheidungen der letzten Jahre mitgetragen, über die sie anschließend mäkelten. "Der Versuch, die Kosten für die Arbeiten im Alten Zollhaus in irgendeiner Weise mit denen für den Bau einer Skateranlage in Verbindung zu bringen, wie es in der Veröffentlichung der SPD geschehen ist, läuft daher ins Leere", so Jäger. Außerdem sei im Zollhaus nur das Notwendigste renoviert worden. Und auch das wüssten die Sozialdemokraten. Wenn sie jetzt die Ausgaben für Feizeit und Kultur kritisieren, müsse man sich fragen, warum sie dies erstens nicht in den entscheidenden Gremien thematisiert hätten und zweitens, ob die SPD neuerdings die Notwendigkeit so genannter weicher Standortfaktoren in Zweifel ziehe, die sie andernorts lauthals feiere.

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