Nachricht vom 01.11.2015    

VG Herdorf-Daaden stellt klar

Die Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden hat im Oktober einer Belegung mit 1500 Personen für das Aufnahmelager Stegskopf zugestimmt. Die jetzt angekündigten Zahlen sowie die mögliche Verträglichkeitsprüfung veranlassen Bürgermeister Wolfgang Schneider zu einer Klarstellung.

Daaden. Anlässlich der Erstbelegung der Aufnahmeeinrichtung Stegskopf wird der Leiter des rheinland-pfälzischen Flüchtlingshilfestabes, Detlef Placzek, in der Presse mit den Worten zitiert: „Parallel zu dieser Belegung wird das Land eine sogenannte Verträglichkeitsprüfung durchführen. Ein externer Gutachter soll untersuchen, ob eine Belegung des Stegskopfs mit 3.000 Menschen zumutbar ist – sowohl für die Flüchtlinge selbst als auch für die Menschen in den Nachbardörfern. Auf Grundlage dieser Expertise sollen dann Gespräche mit den Akteuren vor Ort, also vor allem der Kommunalpolitik, geführt werden.“

Zur Klarstellung: Der Verbandsgemeinderat Herdorf-Daaden hat am 15. Oktober nur einer Belegung mit bis zu 1.500 Personen zugestimmt. Statt dem vom Land vorgeschlagenen Formelkompromiss hat der Rat beschlossen, die Frage einer Erhöhung der Belegungszahl zu prüfen, wenn das Ergebnis der vom Land vorgeschlagenen Verträglichkeitsprüfung vorliegt.

Der Verbandsgemeinderat hat sich die autonome Einschätzungskompetenz hinsichtlich des Ergebnisses dieser Prüfung vorbehalten, er wird also keinesfalls einer beliebigen externen Gutachtermeinung folgen, sondern die Sicht der wirklich Betroffenen vor Ort berücksichtigen. Die Verbandsgemeinde hält nach allen vorliegenden Erkenntnissen daran fest, dass eine Belegung mit 1.500 Personen vor allem im Interesse der Flüchtlinge selbst, der ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helfer, der umliegenden Gemeinden und aber auch der ganzen Region ist, um eine dauerhafte Überforderung zu vermeiden.

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Bürgermeister Wolfgang Schneider hat in einem persönlichen Anschreiben an Integrationsministerin Irene Alt die Haltung des Verbandsgemeinderates verdeutlicht. Anders als in Hermeskeil und Kusel, denen erhebliche wirtschaftliche Entlastungen von Seiten des Landes bei Unterbringung von 700 bis 750 Flüchtlingen zugesagt wurden, verweigert das Land der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden und der Ortsgemeinde Emmerzhausen eine ähnliche Vereinbarung für bis zu 1.500 Belegungsplätze, heißt es in der Pressemitteilung.

Lokales: Daaden & Umgebung
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